8. November 2016

Garagenfonds

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr am 08. November 2016

Aus dem Garagenfonds werden verschieden Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen finanziert. In der letzten Zeit finden vermehrt Abflüsse z.B. für den benutzerfreundlichen Ausbau von Bushaltestellen statt. Daher ist ein Zwischenbericht über den Beschluss Nr. 162 zur Vorlage 08-F-01-0041 hinaus notwendig.

Der Ausschuss möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten,

vor dem Hintergrund der erhöhten Mittelabflüsse über den aktuellen Stand der Finanzmittel im „Garagenfonds“ zu berichten sowie die weitere Planung des Mittelabflusses darzustellen.