25. Mai 2016

Leitlinien für Bürgerbeteiligung wie geplant einführen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25. Mai 2016

Die Leitlinien wurden in einem trialogischen Prozess erarbeitet. In einem beispielhaften Bürgerbeteiligungsprozess haben viele engagierte Bürgerinnen und Bürger an der Erarbeitung teilgenommen. Stadtverordnete, Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerschaft und der Verwaltung waren in einer Steuerungsgruppe organisiert, die sich regelmäßig getroffen und den Prozess begleitet hat. Zusätzlich gab es jeweils Workshops nur für Stadtverordnete bzw. Ortsbeiräte.

So hatten alle Mandatsträgerinnen und Mandatsträger ausreichend Gelegenheit, sich mit den Leitlinien zu beschäftigen, diese fraktionsintern abzustimmen und Änderungswünsche einzubringen.

Die Stadtverordnetenversammlung wolle daher beschließen:

Den Leitlinien in Form des Entwurfs, der auf der Abschlussveranstaltung an den Oberbürgermeister übergeben wurde, wird zugestimmt.

Die Leitlinien wurden in einem trialogischen Prozess erarbeitet. In einem beispielhaften Bürgerbeteiligungsprozess haben viele engagierte Bürgerinnen und Bürger an der Erarbeitung teilgenommen. Stadtverordnete, Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerschaft und der Verwaltung waren in einer Steuerungsgruppe organisiert, die sich regelmäßig getroffen und den Prozess begleitet hat. Zusätzlich gab es jeweils Workshops nur für Stadtverordnete bzw. Ortsbeiräte.

So hatten alle Mandatsträgerinnen und Mandatsträger ausreichend Gelegenheit, sich mit den Leitlinien zu beschäftigen, diese fraktionsintern abzustimmen und Änderungswünsche einzubringen.

Die Stadtverordnetenversammlung wolle daher beschließen:

Den Leitlinien in Form des Entwurfs, der auf der Abschlussveranstaltung an den Oberbürgermeister übergeben wurde, wird zugestimmt.