Bündnis 90 / Die Grünen Rathausfraktion Wiesbaden
Springe direkt zu: Contentbereich, Hauptnavigation, Suche
Sie sind hier:
- Startseite
- Pressemitteilungen
- August
- Pressemitteilung
Grüne weisen Vorwurf des Koalitionsbruches von sich
„Wir nehmen die Entscheidung der FDP, die Zusammenarbeit mit uns zu beenden, zur Kenntnis, weisen aber den Vorwurf des Koalitionsbruches strikt von uns“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Rathausfraktion Sabine Gaedeke zum Beschluss der FDP.
„Sowohl die FDP als auch die CDU haben sich bei der internen Vorbesprechung über das Veto der Grünen Fraktion zum Projekt „Platz der deutschen Einheit“ hinweggesetzt und auf eine Abstimmung im Stadtparlament bestanden. Daher kann von einem Koalitionsbruch durch die Grünen nicht die Rede sein“, so Sabine Gaedeke weiter.
Auch Christiane Hinninger, Vorsitzende des Grünen Kreisverbandes, betont: „Im Koalitionsvertrag steht, dass gemeinsame Vorhaben und Projekte stets untereinander abgestimmt werden. Wenn Diskussionsbedarf besteht, muss dieser vorab in einer Koalitionsrunde geklärt werden und darf nicht zur Abstimmung gebracht werden. Der Einspruch der Grünen wurde bei dem Bauprojekt für den Platz der deutschen Einheit von der CDU und der FDP einfach ignoriert.“
Am Donnerstag, dem 19.08.2010, wird die Entscheidung der FDP zur Beendigung der Koalition auf der Mitgliederversammlung der GRÜNEN beraten.