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11. Januar 2011

Katze ist aus dem Sack

Grüne fordern: Bürgerinnen und Bürger aktiv in Planungen zur Äppelallee ein-beziehen!

„Mit dem von XXXL Mann Mobilia vorgelegten Bauantrag für eine Erweiterung seiner Verkaufsfläche am Standort Äppelallee ist die Katze aus dem Sack. Die Umsetzung des Erweiterungsantrags ist für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort der Größte Anzunehmende Unfall (GAU). Ob der Antrag abgelehnt oder doch wesentlich verändert werden kann, gilt es nun vorrangig zu prüfen“, sagt Claus-Peter Große, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Rathausfraktion.
Verärgert zeigt sich Claus-Peter Große über das Verzögern des Verfahrens durch Verkehrsdezernenten Pös. „Seit 2000 schlummern der Beschluss zur Betrachtung des Gebiets zur Gesamtbelastung in den Schubladen des Dezernates. Immer wieder drängten die Grünen darauf, dass sich das Dezernat endlich mit dem Gebiet auseinandersetzt.Die Planungen der Umstrukturierung zum Gebiet um die Äppelallee haben Pös schon im Frühjahr letzten Jahres vorgelegen, doch dieser hat sich durch die Bedenken der CDU in seinem Handeln stoppen lassen,“ so Claus-Peter Große. „Hätte der Dezernent die Planungen und die Lösungsansätze für die Probleme (z.B. Luftbelastung, Verkehrskollaps) zügig in Angriff genommen, könnte die Stadt, auch baurechtlich, jetzt viel besser aufgestellt sein“, ist sich Claus-Peter Große sicher.
Umso wichtiger sei es nun, den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort als ersten Schritt frühzeitig umfangreiche Informationen zur aktuellen Planungssituation zukommen zu lassen. Die grüne Fraktion fordere daher das zuständige Dezernat auf, auf XXXL Mann Mobilia mit dem Ziel zuzugehen, frühzeitig ein Verfahren zum Austausch von Informationen mit der Bevölkerung zu beginnen. „Aufgrund des sensiblen Gebiets können die Informationspflichten aus dem Baurecht nicht allein das Maß aller Dinge sein. Die Bevölkerung muss aktiveingebunden werden. Insbesondere die Verkehrsfragen sind von starkem Interesse für die Menschen vor Ort. Das hat die gut besuchte Demonstration vor wenigen Wochen deutlich gezeigt.“
Große weiter: „Stuttgart 21 hat deutlich gemacht, dass Planungen, die mit erheblichen Auswirkungen verbunden sind, nicht mehr über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg entschieden werden können. Nur Transparenz und ein offener Dialog schaffen Verständnis und Akzeptanz bei der Bevölkerung.“

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