Bündnis 90 / Die Grünen Rathausfraktion Wiesbaden
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Grüne enttäuscht über Mainzer Absage
„Die Entscheidung der Stadt Mainz, in absehbarer Zeit keine Umweltzone einzuführen, bedauern wir Grüne. Eine gemeinsame Umweltzone unserer beiden Städte macht Sinn. Die Schadstoffe machen nicht an Stadt- oder Landesgrenzen halt. Das Argument des Umweltdezernenten (CDU) der zu hohen Belastung für die Bürgerinnen und Bürger ist Augenwischerei. Die Menschen in unserer Region leben seit Oktober 2008 mit einer Umweltzone in Frankfurt. Seit 2010 dürfen sie sogar nur noch Autos mit gelber oder grüner Plakette befahren. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Mainzer Bürgerinnen und Bürger seitdem Frankfurt meiden“, erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion, Gabriela Schuchalter-Eicke.
„Das Ergebnis des Gutachtens, dass der Effekt der Umweltzone auf die Verbesserung der Luftqualität als sehr gering einzustufen sei, zeigt die falschen Erwartungen, die an eine Umweltzone gestellt werden. Es überrascht mich immer wieder, dass die Kritiker der Umweltzone erwarten, dass nach der Ausweisung einer Umweltzone die Feinstaubbelastung innerhalb kurzer Zeit rapide abnehmen soll. Es ist doch logisch, dass sich die vorhandenen Schadstoffe nicht sprichwörtlich in Luft auflösen, denn es erfolgt ja auch mit einer Umweltzone eine weitere Emission. Der Vorteil einer Umweltzone ist der, dass schrittweise die größten Emittenten im Autoverkehr ausgeschlossen werden. Darum wirkt die Umweltzone schon, wenn die Feinstaubbelastung nach der Einführung nicht weiter steigt“, stellt Gabriela Schuchalter-Eicke klar.
„Mit der Ausweisung einer regionalen Umweltzone würde ein großflächigeres Gebiet von Schadstoffen entlastet. Nur das halten wir Grüne für sinnvoll und ergebnisorientiert. Denn es geht ja nicht darum, Autofahrer zu bestrafen, wie es von Kritikern der Umweltzone immer dargestellt wird, sondern es geht darum, die Schadstoffemission im Verkehr zu senken. Dieser Grundgedanke der Umweltzone wird in den Diskussionen oft vergessen“, so Gabriela Schuchalter-Eicke abschließend.