Bündnis 90 / Die Grünen Rathausfraktion Wiesbaden
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Bürgerideen für CDU, SPD und FDP nicht von Interesse!?
Grüne enttäuscht: Workshop zum Hofgartenplatz gerät zur Farce
„Nachdem unser Änderungsantrag zur Gestaltung des Hofgartenplatzes in Sonnenberg in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung keine Mehrheit gefunden hat, bleibt uns Grünen nur zu hoffen, dass der Magistrat einen Weg findet, die Ergebnisse des Workshops doch noch einfließen zu lassen“, sagt Tilli Reinhardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen Rathausfraktion.
Jeder hätte aus persönlichen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort sowie aus der Presse entnehmen können, dass zur Gestaltung des Hofgartenplatzes noch ein enormer Diskussionsbedarf besteht. So sei der Wunsch geäußert worden, den Entwurf der Platzgestaltung hinsichtlich der Grüngestaltung und Parkplatzplanung noch zu überarbeiten. Ein Workshop vor Ort ist zum Thema geplant. Heute ist der Presse zu entnehmen, dass die Beschränkung der Teilnehmeranzahl aufgehoben wurde und nun alle Bürgerinnen und Bürger Sonnenbergs dazu eingeladen seien.
„Umso ärgerlicher ist das gestrige Abstimmungsverhalten von CDU, SPD und FDP. Wir Grünen haben gestern den Antrag gestellt, dass die Entwurfsplanung zum Hofgartenplatz nur in den Grundzügen beschlossen wird. Hinsichtlich der Grüngestaltung und der Parkplatzplanung sollte das Ergebnis der Diskussion vor Ort abgewartet werden, damit Änderungen aus dem Diskussionsprozess in der Entwurfsplanung Berücksichtigung finden können“, erläutert Reinhardt. „Doch CDU, FDP und gerade die SPD hielten eine solche Bürgerbeteiligung anscheinend nicht für nötig und stimmten gegen den Antrag. Nun muss die beschlossene Planung 1:1 umgesetzt werden. Der Workshop mit seiner breiten Bürgerbeteiligung gerät so zur Farce“, empört sich Reinhardt. „Hier bekommen wir schon jetzt ein deutliches Bild, wie in einer eventuellen Großen Koalition von CDU und SPD mit Bürgerbeteiligung und den Wünschen von Ortsbeiräten umgegangen wird.“