17. April 2013

Bürgerbeteiligung Rhein-Main-Hallen ist eine Alibiveranstaltung!

Nur nicht gekonnt oder nicht gewollt?

„Die Emnid-Umfrage dokumentiert vor allem eins: Die Informationen zu den Entwürfen der neuen Rhein-Main-Hallen war nicht ausreichend! Wenn nur 13 Prozent der am Telefon befragten Wiesbadenerinnen und Wiesbadener die Modelle kannten, kann man kaum von einer gelungenen Bürgerbeteiligung sprechen. Denn Beteiligung setzt Information voraus“,  kommentiert Claus-Peter Große, stellvertretender Vorsitzender der GRÜNEN Rathausfraktion.

„Warum wurde bislang die Befragung vor Ort nicht ausgewertet? Die Besucherinnen und Besucher der Ausstellung haben sich doch intensiv mit den Entwürfen auseinandergesetzt. Sie haben sie in der Ausstellung gesehen und sicherlich darüber diskutiert. Deren Urteil ist daher fundierter als das der telefonisch Befragten“, so Claus-Peter Große.

Wie üblich, sei die Bürgerbeteiligung der SPD/CDU-Stadtregierung mal wieder gründlich danebengegangen, so die GRÜNEN. „Wenn der Wille fehlt, das Urteil der Bürgerinnen und Bürger wirklich ernst zu nehmen und zu berücksichtigen, ist man entweder nicht in der Lage für eine handwerklich saubere Umsetzung zu sorgen oder grundsätzlich uninteressiert an Bürgerbeteiligung. Dann gerät Bürgerbeteiligung zur Farce! An der Umsetzung der Ergebnisse von repräsentativer Befragung und der Befragung vor Ort wird sich zeigen, ob Bürgerbeteiligung als reines Deckmäntelchen gemeint war oder ob ‚nur‘ geschludert wurde!“