19. Mai 2017

Grüne: Finanzspritze des Landes für Wiesbadener Schulen

Neues hessisches Investitionsprogramm bringt voraussichtlich 12 Mio. €

„Wir begrüßen, dass mit Hilfe des neuen Kommunalen Investitionsprogramms des Landes Hessen (KIP II) Wiesbaden mit Mitteln in Höhe von voraussichtlich rund 12 Mio. Euro rechnen kann“, erklärt Christiane Hinninger, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Rathaus Wiesbaden. „Diese Mittel wollen wir für die Modernisierung und Erweiterung unserer Schulen einsetzen“.

In die hessischen Schulen fließt mit dem KIP II insgesamt mehr als eine halbe Milliarde Euro. „Während die Kommunen aus dem ersten Programm neben Schulen auch andere Vorhaben finanzieren konnten, sind diesmal die gesamten Mittel ausschließlich für Schulgebäude vorgesehen“, erläutert Hinninger. Die Städte tragen gemäß des Programms einen Eigenanteil von 25 Prozent, die das Land zunächst über die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen als Darlehen zur Verfügung stellt und dabei einen großen Teil der Zinsen übernimmt. „Wir wollen uns dafür stark machen, dass Wiesbaden an diesem Programm teilnimmt und den notwendigen Eigenanteil bereitstellt“, so Hinninger weiter.

„Überall müssen Schulen renoviert und auf den neuesten technischen Stand gebracht werden. Neben nötigen Verbesserungen von der Schultoilette bis zur Mensa ist dabei ein Aspekt die energetische Gebäudesanierung: Schulen, die auf dem neuesten Stand der Energieeffizienz sind, sparen für die Schulträger bares Geld und sind ein entscheidender Beitrag zum Klimaschutz“, erklärt Dorothée Andes-Müller, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN.

„Wir begrüßen, dass das Land Hessen seinen Programmteil bereits konzipiert hat, bevor das Gesetzgebungsverfahren im Bund abgeschlossen ist“, betont Hinninger abschließend.