11. April 2011

Grüne Fraktion konstituiert

Auf ihrer Klausurtagung am 9. und 10. April 2011 in St. Martin in der Pfalz wählte die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen den Fraktionsvorstand und beriet über die künftige Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung. Der Vorstand der deutlich gewachsenen Fraktion wurde vom 3 auf 4 Personen erweitert.
Zu ihrer Vorsitzenden wählten die grünen Stadtverordneten Christiane Hinninger ohne Gegenkandidatur. Als Stellvertreterinnen und Stellvertreter gehören dem Fraktionsvorstand Barbara Düe, Claus-Peter Große und Volker Wild an.
Um die bestmögliche Vertretung im Stadtparlament und im Magistrat zu ermöglichen, bewirbt sich die bisherige Fraktionsvorsitzende Tilli-Charlotte Reinhardt für einen Sitz im ehrenamtlichen Magistrat und wird der Mitgliederversammlung von der neuen Fraktion einmütig für dieses Amt vorgeschlagen. Die Mitgliederversammlung wird die Kandidatinnen und Kandidaten Anfang Mai wählen.
Zur künftigen Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung werden die Grünen die Einrichtung eines neuen Ausschusses für Energie und Klimaschutz vorschlagen. Hiermit wollen sie den anstehenden Aufgaben in diesen Themenfeldern gerecht werden und ihnen das von den Wählerinnen und Wählern gewünschte Gewicht verleihen. Hier beanspruchen die Grünen den Vorsitz.
Des Weiteren fordern die Grünen eine inhaltliche Erweiterung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Völkerverständigung und Integration um das Thema Netzpolitik. Dieser Ausschuss solle dann von 8 auf 13 Mitglieder vergrößert werden.