Schulen bauen sich nicht von allein

GRÜNE: Nun müssen Taten folgen!

„Nachdem wir auf die erste Prioritätenliste, mehrere Jahre gewartet haben, gibt es wohl nun jedes Jahr eine neue“, ist Dorothée Andes-Müller, die schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Rathaus, überrascht.

„Interessanterweise kam man auch zur Überzeugung, dass die objektive Priorisierung nach Bedarf nun tatsächlich zentrales Merkmal für eine hohe Platzierung sein soll, oder wie kam es dazu das die Diesterwegschule, die auf der aktuellen Liste auf Platz 3 gelistet ist auf der ersten Prioritätenliste noch auf Platz 120 gelistet war?“, wundert sich Dorothée Andes-Müller weiter.

Die Theodor Fliedner- Schule, für die ursprünglich für das Jahr 2012 lediglich Planungs-mittel in Höhe von 100.000 € vorgesehen waren, soll nun einen Neubau in Höhe von 14,2 Mio. € erhalten.

„Uns GRÜNE freut natürlich, dass Frau Scholz nun ein Einsehen mit den Schülern und Lehrerkollegien hat und bereit ist, endlich Geld in die Hand zu nehmen um das Mammutprojekt Schulbausanierungen anzugehen. Doch das hätte auch schon früher stattfinden können und sollte bei der Länge der Liste in doppelter Geschwindigkeit erfolgen.

Seltsam mutet es da auch an, dass unsere Forderungen, das Budget für Neubau, Sanierung und Instandhaltung von Schulen von knapp 20 Mio.€ für die Jahre 2012/13 auf 50 Mio. zu erhöhen, in den letzten Haushaltsberatungen mit Kopfschütteln abgelehnt wurde. Eine ziemlich ähnliche Summe ergibt sich jetzt aber, nämlich 52 Mio. €, wenn man die geschätzten Kosten der dringendsten Sanierungen aufaddiert, wie das Schuldezernat in der Sitzungsvorlage zur neuen Prioritätenliste schreibt.

„Bleibt nur zu hoffen, dass Frau Scholz nun endlich anfängt die Schulen zu sanieren, statt immer neue Listen herauszugeben“, so Andes-Müller abschließend.