Bürgerbeteiligung

weiterlesen 27. Juli 2023
Vernetzung PIWI und Dein.Wiesbaden.de

Um den Bürger*innen Möglichkeiten zur Beteiligung transparenter darzustellen sollen die Plattformen PIWI und Dein.Wiesbaden.de enger verzahnt werden. In allen Sitzungsvorlagen der Stadt ist es seit Ende vergangenen Jahres Pflicht, die geplante Bürgerbeteiligung mit aufzunehmen. Diese Inhalte sollen deshalb auch auf der Seite Dein.Wiesbaden.de transparent dargestellt werden Somit können Bürger*innen schnell und einfach  alle Vorhaben und Beteiligungsvorgänge erkennen ohne extra danach   ...

Antrag
weiterlesen 13. Februar 2020
Rede der Fraktionsvorsitzenden Christiane Hinninger zu „Umgang mit kritischen Namenspaten für Straßenbenennungen – Umbenennung der Pfitzner-Straße in der Stadtverordnetenversammlung am 13. Februar 2020

Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, auch wir in Wiesbaden haben ein wachsendes Problem mit Antisemitismus. Nicht ohne Grund haben wir in der Stadtverordnetenversammlung im Oktober letzten Jahres einen gemeinsamen Appell verabschiedet, an den ich an dieser Stelle noch einmal erinnern möchte. Da ist es nur folgerichtig auch im vermeintlich Kleinen, nämlich mit einer Straßenumbenennung, ein Zeichen zu setzen. Die ...

Reden
weiterlesen 10. Dezember 2019
Ausländerbeirat unterstützen, politische Teilhabe für Migrant*innen stärken

„Wir Grünen begrüßen den Gesetzesentwurf des Landes unsere ausländischen Mitbürger besser in die Kommunalpolitik einzubinden“ so Konny Küpper, Integrationspolitische Sprecherin der Grünen Rathausfraktion. Wiesbaden war aber in diesem Hinblick schon früh vorbildlich unterwegs. 1972 wurde in Wiesbaden der erste Ausländerbeirat gewählt. Er war das erste demokratisch legitimierte Mitbestimmungsorgan für Ausländer in Deutschland. Im Jahr 2018 wurden die Rechte des Ausländerbeirats ...

Pressemitteilung
weiterlesen 03. Dezember 2019
Ergänzungsantrag zur geplanten Umbenennung der Pfitznerstraße – Überprüfung von Straßennamen in Wiesbaden

Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik am 03. Dezember 2019 zum Tagesordnungspunkt 5. Der Ausschuss wolle beschließen: Unverändert NEU: Unabhängig von der Einsetzung einer Kommission und der Erarbeitung von allgemeinen Kriterien zu Umbenennungen sowie Bewertungen derzeitiger Straßennamen in der Stadt sieht der Ausschuss die jetzt schon vorliegenden Informationen zur Umbenennung explizit ...

Antrag
weiterlesen 28. Mai 2019
Vorbereitung eines Vertreterbegehrens zur CityBahn

Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen für die Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2019   Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: I. Die Stadtverordnetenversammlung befürwortet, dass eine Grundsatzentscheidung zum Bau der „CityBahn“ im Rahmen eines Bürgerentscheides herbeigeführt wird, der durch ein Vertreterbegehren eingeleitet wird. Das Vertreterbegehren erfolgt vor Einleitung des Planfeststellungsverfahrens. Es wird spätestens vor der Sommerpause 2020 ...

Antrag
weiterlesen 14. Mai 2019
Urban Gardening Projekte fördern

Urban Gardening hat viele Vorteile für die Kommune. Kinder sehen das Gemüse wachsen anstatt es nur im Supermarkt zu kaufen. Schulen können die Flächen für den Schulgarten nutzen, falls sie selbst keinen solchen haben. Durch den Anbau verschiedener Nutzpflanzen wird Diversität auch in den Städten gefördert, Insekten bekommen Lebensraum zurück. Darüber hinaus schafft gemeinschaftliches Gärtnern Berührungspunkte und gemeinsame Hobbys. In ...

Antrag
weiterlesen 12. Juni 2018
Satzung zur Anwendung des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz

Antrag der Stadtverordnetenfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13. Juni 2018  Durch die Einführung des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) hat die Landesregierung u.a. auf die Datenschutzgrundverordnung der EU reagiert. Damit ist es nun z.B. für die Bürgerinnen und Bürger möglich, seitens der Behörden Auskunft zu amtlichen Informationen zu erhalten. Diese Möglichkeit stellt ...

Antrag
weiterlesen 16. Mai 2018
Nachlegen bei Informationen zur CityBahn

GRÜNE gegen Vertreterbegehren zur Unzeit Fraktion und Kreisverband der Grünen in Wiesbaden wenden sich gegen ein verfrühtes Vertreterbegehren zur CityBahn. Der Vorschlag von Bürgermeister Dr. Franz, einen Bürgerentscheid zur CityBahn bereits zum Termin der Landtagswahl am 28. Oktober 2018 durchzuführen, sei realitätsfern. „Bis dahin liegen die erforderlichen Daten noch nicht vollständig und belastbar vor. Eine Abstimmung zu diesem Zeitpunkt macht ...

Pressemitteilung
weiterlesen 18. April 2018
Habemus Kulturbeirat!

GRÜNE erfreut über die hohe Wahlbeteiligung zum Auftakt des Kulturbeirats „Mein ausdrücklicher Glückwunsch gilt allen Kandidatinnen und Kandidaten, die in den neuen Wiesbadener Kulturbeirat gewählt wurden“, freut sich Dorothea Angor, kulturpolitische Sprecherin der Grünen Rathausfraktion. „Aber auch denen, die es dieses Mal nicht geschafft haben, möchte ich sagen: Respekt und Danke! Die Bereitschaft, in diesem ehrenamtlichen Beirat mitzuwirken war bekanntlich ...

Pressemitteilung