Demokratie

weiterlesen 07. Februar 2024
Rede des Stadtverordneten Hendrik Seipel-Rotter zu TO I TOP 8 “Europäische Demokratie stärken – Wahlbeteiligung junger Menschen an der Europawahl 2024 fördern” in der Stadtverordneten­versammlung am 07. Februar 2024

Es gilt das gesprochene Wort. Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Absenkung des Wahlalters ist ein wichtiger und richtiger Schritt zur demokratischen Teilhabe junger Menschen. Und längst überfällig. Denn fast 70 % der jungen Menschen fordert diese demokratische Mitwirkungsmöglichkeit bei allen Wahlen für sich ein. Das überrascht nicht, nehmen die Jugendlichen Teilhabemöglichkeiten wie beispielsweise in Jugendparlamenten, als Klassen- und ...

Reden
weiterlesen 07. Februar 2024
Rede des Stadtverordneten Hendrik Seipel-Rotter zur aktuellen Stunde “Schändung des Mahnmals am Michelsberg” in der Stadtverordnetenversammlung am 07. Februar 2024

Es gilt das gesprochene Wort. Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, Am 08. Dezember wurde das Mahnmal am Michelsberg geschändet. Der Vorfall alleine wäre schon beschämend genug. Leider werden jährlich über 100 antisemitische Straftaten in Hessen begangen. 90% davon von Rechtsradikalen. Wir als Grüne sind erschüttert darüber, dass Jüdinnen und Juden weiterhin Anfeindungen, Beleidigungen und Gewalt erfahren müssen. Leider ist ...

Reden
weiterlesen 10. Dezember 2020
Rede des Stadtverordneten Hendrik Seipel-Rotter von Bündnis 90/Die Grünen zu TO I TOP 4 „Demokratie bewahren und schützen“ in der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020

Frau Stadtverordnetenvorsteher*in, sehr geehrte Damen und Herren, manche Leute glauben, wir befänden uns an einer Zeitenwende. Dunkle Mächte seien am Werk. Eine neue Weltordnung solle geschaffen werden. Initiiert von Vampir-Außerirdischen. Unterstützt durch Journalisten, Politiker*innen, Klimaforscher*innen und Mediziner*innen. Ein an sich harmloses Virus, das als Biowaffe in einem Labor in Georgien gezüchtet wurde, würde über 5G Antennen verbreitet. Im Rahmen einer ...

Reden
weiterlesen 25. Juni 2020
Sicherheit im Kulturpark weiterhin mit allen Beteiligten sicherstellen

Die Grüne Fraktion kritisiert Ordnungsdezernenten Dr. Franz im Haupt- und Finanzausschuss für Überwachungskamera-Alleingang im Kulturpark. Hendrik Seipel-Rotter: „Das erfolgreiche Sicherheitskonzept im Kulturpark beruht auf Begleitung, Betreuung, sowie die Identifikation mit dem Platz. Getragen wird es von vielen Akteuren in gemeinsamer, wertschätzender und vertrauensvoller Zusammenarbeit. Ob es ein Sicherheitsproblem im Kulturpark gibt oder nicht sollten die beurteilen, die in dieser Sicherheitsrunde ...

Pressemitteilung
weiterlesen 06. April 2020
Fragwürdiges Verfahren bei Befreiung für Müllheizkraftwerk

Grüne Fraktion kritisiert gemeindliches Einvernehmen und fordert angesichts der Corona-Pandemie Verschiebung der Offenlage  „Die Grüne Fraktion ist nicht mit der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bau des Müllheizkraftwerks (MHKW) in Wiesbaden einverstanden und hat daher im Planungsausschuss am 17. März dagegen gestimmt“, erklärt Konny Küpper, klimapolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Rathaus. „Die erhebliche Abweichung vom geltenden Bebauungsplan, dessen Vorgaben ...

Pressemitteilung
weiterlesen 13. Februar 2020
Rede der Fraktionsvorsitzenden Christiane Hinninger zu „Umgang mit kritischen Namenspaten für Straßenbenennungen – Umbenennung der Pfitzner-Straße in der Stadtverordnetenversammlung am 13. Februar 2020

Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, auch wir in Wiesbaden haben ein wachsendes Problem mit Antisemitismus. Nicht ohne Grund haben wir in der Stadtverordnetenversammlung im Oktober letzten Jahres einen gemeinsamen Appell verabschiedet, an den ich an dieser Stelle noch einmal erinnern möchte. Da ist es nur folgerichtig auch im vermeintlich Kleinen, nämlich mit einer Straßenumbenennung, ein Zeichen zu setzen. Die ...

Reden
weiterlesen 13. Februar 2020
Sommerveranstaltung auf dem Mauritiusplatz

Im Rahmen des städtebaulichen Wettbewerbs zur Neugestaltung der Fußgängerzone und des Mauritiusplatzes wurde durch die LHW angestrebt, den öffentlichen Raum in dem Bereich in seinem Geflecht zu beleben, die vorhandenen Nutzungen zu verbessern, eine Nutzungsvielfalt zu erzeugen und damit die Aufenthaltsqualität und die Orientierbarkeit zu verbessern. Durch eine enge Verflechtung von Einkauf, Information, Bildung und Kultur sollte ein gleichsam linearer ...

Antrag
weiterlesen 23. Juli 2019
Berichterstattung im Wiesbadener Kurier unzutreffend

GRÜNE zum Beschluss des GWI-Aufsichtsrates Die Darstellung des Wiesbadener Kuriers vom heutigen Tage, wonach die erneute Bestellung von Herrn Tollebeek zum Geschäftsführer der GWI-GmbH durch die GRÜNEN hätte verhindert werden können, ist unzutreffend. Auch wenn durch ein Nein einer Grünen-Vertreterin gleich viel Ja- wie Nein-Stimmen vorgelegen hätten, wäre die Bestellung damit nicht automatisch abgelehnt gewesen. Vielmehr sieht der Gesellschaftsvertrag der ...

Pressemitteilung
weiterlesen 13. Dezember 2018
Rede von Konstanze Küpper zu „Aufnahme von aus Seenot geretteten Geflüchteten“ in der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, als im Juli das Rettungsschiff „Lifeline“ mit 234 Menschen an Bord, darunter mehreren Babys und einer Schwangeren, auf der Suche nach einem sicheren Hafen auf dem Mittelmeer herumirrte, schrie eine Horde Rechter in Dresden: „Absaufen! Absaufen!“. Wer einem anderen Menschen den Tod durch Ertrinken wünscht, hat ...

Reden