Finanzen

weiterlesen 13. Juli 2023
Rede der Stadtverordneten Gesine Bonnet zu TO I TOP 4 „Gewerbesteuer und Investitionsbereitschaft der Unternehmen“ in der Stadtverordnetenversammlung am 13. Juli 2023

Herr Stadtverordnetenvorsteher, Sehr geehrte Damen und Herren, man fragt sich ja, was die genau Intention hinter diesem Antrag ist. Bei oberflächlichem Betrachten mag das auf der Hand liegen, die Gewerbesteuer ist ein Standortfaktor und im anstehenden Doppelhaushalt legen wir den Hebesatz fest. Zugleich nähert sich der Antrag diesem Thema aber seltsam umständlich. Das wird deutlicher, wenn man knapp zwei Jahre ...

Reden
weiterlesen 23. März 2023
Rede des Stadtverordneten Felix Kisseler zu TO I TOP 11 „Vertrauen in städtisches Handeln durch klare Regeln und Transparenz“ in der Stadtverordnetenversammlung am 23. März 2023

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, Im Grunde genommen geht es darum sich an die eigene Nase zu fassen. Das ist für manche Menschen leichter, als für andere. Zum Beispiel Menschen mit einer sehr großen Nase haben da viel Fläche zum hinfassen. Also ist es solch ausgestatteten Menschen sehr einfach gemacht mit der Nasenfasserei. Ich könnte es mir also leicht ...

Reden
weiterlesen 12. März 2021
Rede der Stadtverordneten Dorothea Angor zum Projekt „Altes Gericht“

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Liebe Kolleginnen und Kollegen, dieses große Projekt ALTES GERICHT geht heißersehnt in die entscheidende Phase: die Unterzeichnung des Mietvertrages des HEIMATHAFEN mit der Nassauischen Heimstädte steht bevor und wir bekommen so vor allem Dingen einen Ort „VON VIELEN FÜR VIELE“, betreiben Stadtreparatur und transformieren einen ganzen Stadtteil in ein lebendiges Quartier. Und wir reden hier von ...

Reden
weiterlesen 12. März 2021
Unterstützung des Projekts altes Gericht beschlossen

Grüne erfreut über Entscheidung, ein Gründerzentrum im alten Gericht zu fördern   „Mit der Zusage, den Heimathafen unterstützen zu wollen, investieren wir in die Zukunft der Stadt, sowohl wirtschaftlich als ...

Pressemitteilung
weiterlesen 11. März 2021
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Moratorium Greensill Bank und dem einhergehenden drohenden Verlust der städt. Termineinlagen

Begründung Dringlichkeit: Am 09.03.2021 wurde presseöffentlich[1], dass der Stadt Wiesbaden wahrscheinlich 20 Mio. Verlust aus einer Geldanlage bei der Greensill Bank droht. Gegen die Bremer Greensill Bank ist mittlerweile ein Ermittlungsverfahren wegen Bilanzfälschung eingeleitet worden, die BaFin hat aufgrund drohender Zahlungsunfähigkeit ein Moratorium über das gesamte Kapital der Bank verhängt. Die australische Muttergesellschaft hat bereits Insolvenz angemeldet, das Risiko des ...

Antrag
weiterlesen 23. Juni 2020
Familienfreundliches Wiesbaden – Verzicht auf Kitabeiträge auch im Juni und Juli

Die Rathauskooperation aus SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen hat sich darauf verständigt – wie bereits für die Monate April und Mai -, auch für die Monate Juni und Monat Juli keine Elternbeiträge für Krippe, Kitas, Horte, Grundschulkinderbetreuung und Betreuende Grundschule zu erheben. Dies betrifft sowohl die städtischen Angebote als auch die in freier Trägerschaft. Die Kosten für den ...

Pressemitteilung
weiterlesen 27. März 2020
Die Kulturszene in Zeiten der Not unterstützen

Grüne Fraktion erfreut über Förderprogramme  „Gerade für die Kunst und Kulturszene sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie verheerend, bekanntlich sind mit den Absagen von Veranstaltungen den allermeisten Künstler*innen die Honorare weggebrochen und den Kulturinitiativen und Kulturinstitutionen die Einnahmen aus Veranstaltungen und Eintrittsgeldern. Umso wichtiger ist es daher, dass Stadt, Land und Bund nun auch der Kulturszene großzügig und rasch Hilfspakete schnüren“, ...

Pressemitteilung
weiterlesen 15. Januar 2020
Too big to fail?

Grüne kritisieren Magistratsbeschluss „Die Begründung des Verzichts auf eine Kündigung des Vertrages mit der Firma Kuffler wirft die Frage auf, ob ein Finanzvolumen nur groß genug sein muss, um jedes Geschäftsgebaren zu rechtfertigen“, konstatiert Christiane Hinninger, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rathaus Wiesbaden. Nach wie vor seien eine Menge Ungereimtheiten bei der Vergabe der Kurhausgastronomie noch nicht aufgeklärt. Es geht um ...

Pressemitteilung
weiterlesen 12. Dezember 2019
Rede von Christiane Hinninger zum „Haushaltsplan 2020/21“ und zur „Haushaltssatzung 2020/2021“ in der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember 2019

Es gilt das gesprochene Wort.   Anrede mit dem Haushalt, den wir heute verabschieden, stellt sich die Kooperation den Aufgaben und Herausforderungen, vor denen die Landeshauptstadt Wiesbaden steht. Und wir stellen die Finanzmittel bereit, um diese zu bewältigen und Wiesbaden zukunftsfähig zu machen. Hierbei setzen wir zum einen den Richtungswechsel fort, den wir bereits im vorangegangenen Doppelhaushalt begonnen haben. Zum ...

Reden