Magistrat

weiterlesen 27. September 2022
Zum Personalvorschlag der Opposition für den hauptamtlichen Magistrat

Kooperationspartner zeigen sich angesichts des Personalvorschlags von CDU, FDP und weiteren Fraktionen für den hauptamtlichen Magistrat gelassen. Die Kooperationspartner von B90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt haben die Vorstellung von Dr. Ulrich Vonderheid als Kandidaten der CDU, FDP, FW/Pro Auto, Bürgerliste, ULW und BLW zur Kenntnis genommen. Verwundert zeigen sich die Partner vom Prozedere der Kandidatur: „Es gibt hierzu ...

Pressemitteilung
weiterlesen 16. Juni 2020
Revitalisierung des Walhallas in Gefahr?

Grüne gegen Interessenbekundungsverfahren jetzt „Wir GRÜNE halten die Überzeugung des Magistrats, jetzt einen Betreiber für das Walhalla zu finden, für illusorisch“, kritisiert Dorothea Angor, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Rathausfraktion, die Entscheidung des Magistrats, zum jetzigen Zeitpunkt das Interessenbe-kundungsverfahren zum kulturellen Betrieb des Walhalla zu starten. „Man kann in einer Zeit, in der es überhaupt nicht absehbar ist, wie und wann ...

Pressemitteilung
weiterlesen 15. Januar 2020
Too big to fail?

Grüne kritisieren Magistratsbeschluss „Die Begründung des Verzichts auf eine Kündigung des Vertrages mit der Firma Kuffler wirft die Frage auf, ob ein Finanzvolumen nur groß genug sein muss, um jedes Geschäftsgebaren zu rechtfertigen“, konstatiert Christiane Hinninger, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rathaus Wiesbaden. Nach wie vor seien eine Menge Ungereimtheiten bei der Vergabe der Kurhausgastronomie noch nicht aufgeklärt. Es geht um ...

Pressemitteilung
weiterlesen 17. Januar 2019
Grüne fordern Antworten und Aufklärung

„Die gestrige Ausschusssitzung des Revisionsausschusses wirft letztlich mehr Fragen auf, als sie beantwortet hat“, bewertet Felix Kisseler, revisionspolitischer Sprecher der Wiesbadener Grünen, die im Fokus der Öffentlichkeit stehende Sondersitzung des Revisionsausschusses. Die üppigen und detaillierten Fragenkataloge blieben in weiten Teilen unbeantwortet, OB Gerich berief sich dabei auf ein externes Rechtsgutachten vom 27.12.2018. Dies besage, dass seine Persönlichkeitsrechte betroffen seien und ...

Pressemitteilung
weiterlesen 29. Juni 2017
Dorothea Angor zu Wahl, Einführung und Verpflichtung zweier hauptamtlicher Beigeordneter

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine Damen und Herren! Dezernat für Schule, Kultur und Kämmerei. Das klingt erstmal nach einem Gemischtwarenladen. Wenn auch nach einem anspruchsvollen. Erinnern wir uns: Wir hatten davor ein Dezernat für Schule, Kultur und Integration. Und es dürfte hier Einigkeit herrschen, dass auch Integration ein nicht zu unterschätzendes Aufgabenfeld der Stadtpolitik ist. ...

Reden
weiterlesen 17. November 2016
Rede der Stadtverordneten Christiane Hinninger zu „Einsparung einer Dezernentenstelle – Änderung der Hauptsatzung“, Antrag der AfD-Stadtverordnetenfraktion, in der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2016

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, es ist in der Regel sehr hilfreich, wenn Überschriften etwas mit dem Inhalt des folgenden Textes zu tun haben. Im Idealfall bringen sie die inhaltliche Botschaft auf den Punkt. In dem hier vorliegenden Antrag fallen allerdings Überschrift und Inhalt vollkommen auseinander! Die Überschrift täuscht etwas vor, nämlich die Einsparung einer Dezernentenstelle, die mit dem ...

Reden
weiterlesen 14. September 2016
Gesamtbeschäftigtenvertretung endlich da

GRÜNE sehen sich bestätigt „Die Gesamtbeschäftigtenvertretung kommt“ freut sich Christiane Hinninger, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die GRÜNEN im Rathaus. Damit ist der erfolgreiche Abschluss eines langjährigen Anliegens der GRÜNEN Fraktion erfolgt. „Die Gesamtbeschäftigtenvertretung stellt unserer Ansicht nach einen wichtigen Beitrag zur Einbindung der städtischen Gesellschaften in die kommunale Gesamtsteuerung dar“, begründet Hinninger die Beweggründe der Initiative. Zwar hatte ...

Pressemitteilung
weiterlesen 01. März 2016
Fragenkatalog Akteneinsicht Stadtmuseum

Die Fraktion bittet den Magistrat, folgende Fragen zu beantworten. Sie behält sich das Recht vor, weitere Fragen, die sich im Verlaufe der Debatte ergeben, in der Sitzung mündlich zu stellen. 1. Was waren die Gründe, der Stadtverordnetenversammlung eine Vorlage über das Mietmo-dell (14-V-05-0006 ) zur Entscheidung vorzulegen, in der ein nicht genehmigungsfähiger Entwurf des Stadtmuseums sowie ein aus Sicht der ...

Antrag
weiterlesen 24. Februar 2016
Stadtmuseumsdeal – Fakten nur scheibchenweise

GRÜNE: mühsam müssen Puzzleteile zusammengetragen werden „Seit der gestrigen Planungsausschusssitzung ist klar, obwohl die OFB schon am 2. Oktober 2014 ihre Bauvoranfrage zum Stadtmuseum zurückgezogen hatte, wurde der Öffentlichkeit und den Parlamentariern noch wochenlang vorgetäuscht, dass die Pläne für das Stadtmuseum in dieser Form durch die OFB weiterverfolgt werden“, erklärt Christiane Hinninger, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Rathaus. „Und um das ...

Pressemitteilung