weiterlesen 17. Januar 2019
Grüne fordern Antworten und Aufklärung

„Die gestrige Ausschusssitzung des Revisionsausschusses wirft letztlich mehr Fragen auf, als sie beantwortet hat“, bewertet Felix Kisseler, revisionspolitischer Sprecher der Wiesbadener Grünen, die im Fokus der Öffentlichkeit stehende Sondersitzung des Revisionsausschusses. Die üppigen und detaillierten Fragenkataloge blieben in weiten Teilen unbeantwortet, OB Gerich berief sich dabei auf ein externes Rechtsgutachten vom 27.12.2018. Dies besage, dass seine Persönlichkeitsrechte betroffen seien und ...

Pressemitteilung
weiterlesen 14. Januar 2016
Keine Schnellschüsse beim Leihradsystem

„Das Thema Fahrradverleihsystem eignet sich nicht für Schnellschüsse vor der Kommunalwahl“, kommentiert Claus-Peter Große, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Rathausfraktion das Scheitern des gemeinsamen Vorstoßes der Oberbürgermeister von Wiesbaden und Mainz. „So sehr wir bei der Radverkehrspolitik schnelle Fortschritte für notwendig halten und anmahnen – Die Aktion der Oberbürgermeister war ein Alleingang ohne Detailkenntnisse und konnte deshalb nicht funktionieren. Sie war ...

Pressemitteilung
weiterlesen 25. März 2015
OB Gerich beerdigt im Alleingang das Projekt Biosphärenregion

„Ohne jede Beteiligung der städtischen Gremien und ohne jede öffentliche Diskussion soll offenbar das Projekt einer Biosphärenregion Rheingau-Taunus/Wiesbaden/Mainspitze im Hinterzimmer beerdigt werden“, kritisiert Claus-Peter Große, stellvertretender GRÜNER Fraktionsvorsitzender, Oberbürgermeister Sven Gerich (SPD). Aus einer Veröffentlichung der Bürgerstiftung Rheingau-Taunus haben die GRÜNEN erfahren müssen, dass „Herr Oberbürgermeister Gerich derzeit keine Möglichkeit einer Beteiligung der ...

Pressemitteilung
weiterlesen 27. Mai 2014
Schaumschläger und Effekthascher

Große Koalition liefert bei Gedenkfeier zur Deutschen Einheit ein peinliches Schauspiel und missbraucht Stadtparlament: „Die CDU hat die Stadtverordnetenversammlung als Bühne missbraucht, um den Bürgerinnen und Bürgern vorzumachen, sie würden sich für die Interessen Wiesbadens einsetzen“, kommentiert Christiane Hinninger, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rathaus, die Farce um die Austragung der nationalen Gedenkfeier zum 25. Jahrestag der Deutschen Einheit. CDU und ...

Pressemitteilung
weiterlesen 16. April 2014
Stadtmuseum: Vorhang auf und alle Fragen offen

GRÜNE wollen Fakten auf dem Tisch / Verfahren höchst intransparent: „Solange der Magistrat keine klaren Zahlen vorlegt und nur ausweichende Antworten gibt, bleibt das Stadtmuseum ein Wolkenkuckucksheim“, so Christiane Hinninger, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Wiesbadener Rathaus. Daran ändere auch der Entwurf eines Stararchitekten nichts. Nach wie vor seien viele Fragen ungeklärt: Wie viel kostet der Museumsbau, wie hoch ist die ...

Pressemitteilung
weiterlesen 19. November 2013
Das Walhalla braucht Existenzsicherheit!

GRÜNE fordern endlich zukunftsfähige Lösung für das Theater: Die Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN fordert Dezernentin Rose-Lore Scholz (CDU) auf, sich endlich den Nöten und Bedürfnissen der Macher des Walhalla-Theaters anzunehmen. Bei den jüngst abgeschlossenen Haushaltsberatungen wurden auf Antrag der GRÜNEN und der Fraktion Linke&Piraten zwar 40.000 Euro zugesetzt. „Dies ist jedoch ein reiner Mietkostenzuschuss und unterstützt so die faktische eigentliche ...

Pressemitteilung
weiterlesen 09. Oktober 2013
100-Tage-Bilanz Gerichs: Neuer OB mit Licht und Schatten

GRÜNE fordern mehr von der angekündigten Transparenz statt Alleingänge: Als Anfang mit „Licht und Schatten“ bezeichnet die Vorsitzende der Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN, Christiane Hinninger, die ersten 100 Tage der Amtszeit von Oberbürgermeister Sven Gerich (SPD). Zwar seien hundert Tage zu wenig, als dass der neue OB schon vieles umgesetzt haben könnte, doch müsse er sich an seinen zahlreichen ...

Pressemitteilung
weiterlesen 17. September 2013
Rathenauplatz: Dezernentin Zeimetz gefährdet mit ihrem Verhalten das Regionalparkprojekt

GRÜNE: Ergebnis des Bürgerbegehrens abwarten / Schwarz-Rot scheint tief gespalten –  „Hier erleben wir einen weiteren Beweis für Frau Zeimetz‘ Starrköpfigkeit: Erst wollte die Grünflächendezernentin den Heckenbiotop am Rheinufer in der Nähe des Kasteler Rathenauplatzes roden lassen, ohne alle dafür notwendigen Genehmigungen beisammen zu haben. Nun, da die Papiere vorliegen, geht die CDU-Politikerin nicht auf das Kompromissangebot von Oberbürgermeister Sven ...

Pressemitteilung
weiterlesen 03. September 2013
GRÜNE begrüßen Gerichs Kompromissvorschlag zum Erhalt der Hecke am Rathenauplatz

„Na also – es geht doch! Wir sind froh, dass sich OB Sven Gerich um einiges kompromissbereiter zeigt als Grünflächendezernentin Birgit Zeimetz.“ Mit diesen Worten reagiert der GRÜNE Stadtverordnete und Vorsitzende des Umweltausschusses, Ronny Maritzen, auf die Ankündigung des Oberbürgermeisters,  von einer sofortigen Rodung der Hecke am Kasteler Rathenauplatz im Zuge der Regionalparkstationsplanungen abzusehen. „Wir GRÜNE haben in den Diskussionen ...

Pressemitteilung