Reden

weiterlesen 21. März 2024
Rede des Stadtverordneten Prof. Dr. Johannes Luderschmidt von Bündnis 90/Die Grünen zu TO I TOP 12 “Schaffung einer umfassenden Digitalisierungsstrategie für die Landeshauptstadt Wiesbaden” in der Stadtverordneten­versammlung am 21. März 2024

Es gilt das gesprochene Wort. Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, der vorliegende Antrag der Freien Wählergemeinschaft/Pro Auto möchte gerne den Eindruck vermitteln, dass wir in der Digitalisierung zu wenig tun bzw. planlos sind. Das Gegenteil ist der Fall. Dezernat II und Amt 15 kümmern sich verstärkt um das Thema Verwaltungsdigitalisierung, Dezernat VII um das Thema Smart City und die ...

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weiterlesen 21. März 2024
Rede des Stadtverordneten Prof. Dr. Johannes Luderschmidt von Bündnis 90/Die Grünen zu TO I TOP 11 “Identifikation per Video ID stadtweit einsetzen” in der Stadtverordneten­versammlung am 21. März 2024

Es gilt das gesprochene Wort. Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, der Antrag ist eigentlich schnell erklärt und erläutert. Wir wollen die Online-Angebote der LHW, die ausweispflichtig sind, noch einfacher für die Bürgerinnen und Bürger nutzbar machen. Es gibt zwar bereits die eID, also dass ich mit Hilfe meines Personalausweises, eines PIN-Codes und eines Lesegeräts, wie meinem Smartphone, mich niedrigschwellig ...

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Rede der Stadtverordneten Gesine Bonnet von Bündnis 90/Die Grünen zu TO I TOP 7 “Vollautomatisierte Kleinstmärkte in Wiesbaden ansiedeln – Antrag der Fraktionen von FDP, CDU und BLW/ULW/BIG vom 14.03.2024” in der Stadtverordneten­versammlung am 21. März 2024

Es gilt das gesprochene Wort. Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die politische Bedeutung Ihres Vorstoßes, liebe FDP, verpufft natürlich ein wenig, angesichts der Tatsache, dass eine Anpassung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes (HLöG) bereits breit auf Landesebene diskutiert wurde. Zudem hat der Städtetag, dessen neuer Präsident unser OB ist – herzlichen Glückwunsch – sich ebenfalls einstimmig dafür ausgesprochen, Mini-Supermärkten eine ...

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Rede der Stadtverordneten Konstanze Küpper von Bündnis 90/Die Grünen

zu TO 1 TOP 7 „Klimaneutrales Wiesbaden“ in der Stadtverordnetenversammlung am 17. Mai 2023 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Liebe Kolleginnen und Kollegen, 2,3 Grad. So stark hat unsere Lebensweise Deutschland bereits heute gegenüber dem vorindustriellen Zeitalter aufgeheizt. Und wir machen fast ungebremst damit weiter – mit katastrophalen Folgen für uns alle. Und wem Dürre, Waldbrände, Ernteausfälle, Trinkwasserknappheit, Artensterben noch weit ...

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Rede der Fraktionsvorsitzenden Christiane Hinninger zu „Generaldebatte und Beschluss der Haushaltssatzung“ in der Stadtverordnetenversammlung am 16. Dezember 2021

Es gilt das gesprochene Wort Anrede Hier wird seitens CDU und FDP so getan, als bringe dieser Haushalt den Untergang der Stadt, wenigstens aber das Ende wirtschaftlichen Unternehmens. Das ist entweder einer aufkommenden Panik geschuldet, weil Sie erkennen müssen, dass Sie selbst keinen realitätstüchtigen Haushalt zustande gebracht haben. Oder es ist Folge eines drastisch verengten, starren Blicks auf das, was ...

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Tempo runter für weniger Lärm, mehr Sicherheit und bessere Luft

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt für die Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2021 Die dicht besiedelte Innenstadt Wiesbadens ist von vielen Hauptverkehrsstraßen durchzogen, auf denen täglich zehntausende Fahrzeuge unterwegs sind. Leider bringt diese Verkehrssituation für die Anwohner:innen dieser Straßen erhebliche Nachteile mit sich. Verkehrslärm, Feinstaub und Stickoxid-Emissionen beeinträchtigen Lebensqualität und die Gesundheit. Zufußgehen und Radfahren ...

Antrag
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Rede des Stadtverordneten Martin Kraft zum Antrag „Tempo runter für weniger Lärm, mehr Sicherheit und bessere Luft“ in der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021

Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, Verkehr in einer Großstadt ist immer ein Kompromiss – ein Kompromiss zwischen den berechtigten Interessen derer, die durch die Stadt von A nach B kommen möchten und den Interessen derer die dort wohnen, leben und arbeiten, wo der Verkehr lang fließt. Leider geht das zügige Vorankommen der ...

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Rede des Stadtverordneten Karl Braun von Bündnis 90/Die Grünen zu TO I TOP 8 „Bezahlbaren Wohnraum schaffen – Entlastungen für Mieterinnen und Mieter ermöglichen“ – Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 05.05.2021-, in der Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2021

Es gilt das gesprochene Wort. Anrede,   Es ist nichts Neues: Die Mietpreise in Wiesbaden sind bundesweit bereits nicht nur auf höchstem Niveau, sondern sie steigen auch von Jahr zu Jahr immer weiter an. Ein Ende ist kaum in Sicht, zumal immer mehr Wohnungen von überregional, ja teilweise international agierenden Wohnungskonzernen aufgekauft werden, und diese einzig eine maximale Rendite aus ...

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Rede der Stadtverordneten Dorothea Angor zum Projekt „Altes Gericht“

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Liebe Kolleginnen und Kollegen, dieses große Projekt ALTES GERICHT geht heißersehnt in die entscheidende Phase: die Unterzeichnung des Mietvertrages des HEIMATHAFEN mit der Nassauischen Heimstädte steht bevor und wir bekommen so vor allem Dingen einen Ort „VON VIELEN FÜR VIELE“, betreiben Stadtreparatur und transformieren einen ganzen Stadtteil in ein lebendiges Quartier. Und wir reden hier von ...

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