Herzlich willkommen bei den GRÜNEN im Wiesbadener Rathaus
Wir möchten eine Stadt für alle Wiesbadener*innen, die für die Zukunft gut gerüstet ist. Daher setzen wir uns täglich für ein ökologisches, weltoffenes, demokratisches und lebenswertes Wiesbaden ein. Gemeinsam mit unseren Kooperationspartnern, aber vor allem auch mit den Bürger*innen, den Verbänden und Vereinen entwickeln wir kluge Konzepte für eine nachhaltige Stadtpolitik.
Was gibt es Neues aus der Fraktionsarbeit? Alle Reden, Anträge und Meldungen findet ihr hier:
Aktuelles
Rede des Stadtverordneten Hendrik Seipel-Rotter zu TO I TOP 8 “Europäische Demokratie stärken – Wahlbeteiligung junger Menschen an der Europawahl 2024 fördern” in der Stadtverordnetenversammlung am 07. Februar 2024
Es gilt das gesprochene Wort. Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Absenkung des Wahlalters ist ein wichtiger und richtiger Schritt zur demokratischen Teilhabe junger Menschen. Und längst überfällig. Denn fast 70 % der jungen Menschen fordert diese demokratische Mitwirkungsmöglichkeit bei allen Wahlen für sich ein. Das überrascht nicht, nehmen die Jugendlichen Teilhabemöglichkeiten wie beispielsweise in Jugendparlamenten, als Klassen- und Schulsprecher*innen oder im Ehrenamt …
RedeRede der Stadtverordneten Dorothée Andes-Müller zur TO I TOP 10 “Kostenexplosion bei Bauprojekten in Wiesbaden” in der Stadtverordnetenversammlung am 07. Februar 2024
Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Liebe Kolleg*innen, Meine Damen und Herren, Sie haben ja nun schon hinreichende Informationen seitens des Oberbürgermeisters zu Ihren finanztechnischen Fragen zum Ostfeld erhalten, was sie ja scheinbar ganz besonders beschäftigt. Ich möchte an dieser Stelle trotzdem noch die ein oder andere Anmerkung zum Thema Baukosten anfügen. Wir haben doch alle alleine in den letzten 3 Jahren hautnah erlebt, was alles passieren kann und was für …
RedeRede der Stadtverordneten Gesine Bonnet zu TO I TOP 5 “Handwerk trifft Innovation: Erarbeitung einer Wiesbadener “Handwerksagenda 2030” in der Stadtverordnetenversammlung am 07. Februar 2024
Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, ja, Handlungsbedarf besteht nicht nur beim Handwerk. Nicht zu übersehen ist, dass die Wirtschaft insgesamt Druck macht, aktives politisches Handeln und verlässliche Rahmenbedingungen fordert bei der Bewältigung der großen Transformationsaufgaben. Die Megatrends, die multiplen Krisen, der Modernisierungsstau – all das schlägt durch bis zu uns hier im schönen Wiesbaden. Anders als vielleicht in den …
RedeRede des Stadtverordneten Hendrik Seipel-Rotter zur aktuellen Stunde “Schändung des Mahnmals am Michelsberg” in der Stadtverordnetenversammlung am 07. Februar 2024
Es gilt das gesprochene Wort. Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, Am 08. Dezember wurde das Mahnmal am Michelsberg geschändet. Der Vorfall alleine wäre schon beschämend genug. Leider werden jährlich über 100 antisemitische Straftaten in Hessen begangen. 90% davon von Rechtsradikalen. Wir als Grüne sind erschüttert darüber, dass Jüdinnen und Juden weiterhin Anfeindungen, Beleidigungen und Gewalt erfahren müssen. Leider ist es keine Selbstverständlichkeit, dass in Deutschland …
RedeRede des Stadtverordneten Prof. Dr. Johannes Luderschmidt zur TO I TOP 10 “Einführung des Prinzips “Open per Default“ für städtische Daten” in der Stadtverordnetenversammlung am 20. Dezember 2023
Es gilt das gesprochene Wort. Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, ich stehe heute vor Ihnen, um ein bedeutendes Thema anzusprechen – das Prinzip „Open per Default“ und das damit verbundene Thema Open Data. Wir müssen unsere Verwaltung davon überzeugen, Daten zu teilen, auch wenn der Nutzen nicht sofort ersichtlich ist. Langfristig trägt die Freigabe von Daten zur Verbesserung der Lebensqualität bei, indem sie effizientere Verwaltungsentscheidungen und innovative Lösungen …
RedeRede der Stadtverordneten Dorothée Rhiemeier von Bündnis 90/Die Grünen zur TO I TOP 4 “Planungsmittel Anspruch auf Ganztägige Betreuung“ und TO I TOP 5 “Rechtsanspruch; Ganztag in Schulentwicklungsplanung” in der Stadtverordnetenversammlung am 20. Dezember 2023
Es gilt das gesprochene Wort. Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, auch wenn die Kommune nicht immer zuständig ist, so ist sie es doch in der Regel, da sie die Folgekosten von gescheiterten Bildungsbiografien trägt. Darum ist es so essentiell, dass wir als Kommune aktiv Bildungsverantwortung übernehmen. Voraussetzung ist, dass wir die dafür notwendigen Ressourcen vom Bund und vom Land und die notwendigen Entscheidungsrechte erhalten, um an den richtigen Stellschrauben drehen zu können. …
RedeRede des Stadtverordneten Karl Braun zur TO I TOP 6 „Verlängerung der Mietpreisbremse bei GWW und GeWeGe bis 31.12.2024“ in der Stadtversammlung am 20. Dezember 2023
Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, Bereits heute müssen Mieterinnen und Mieter rund ein Drittel ihres Haushaltseinkommens für Mieten ausgeben. Für Familien mit Kindern und Alleinerziehende ist der Anteil oft deutlich höher und führt zu einer Überlastung. Die Mieten in Wiesbaden steigen jedoch von Jahr zu Jahr weiter und für immer breitere Bevölkerungsschichten wird es immer schwieriger bezahlbaren Wohnraum zu finden. Der liberalisierte …
RedeRede des Stadtverordneten Martin Kraft zur TO I TOP 7 „Lärmminderungskonzept Innenstadt – Finanzmittelfreigabe für Tempo 30/40“ in der Stadtversammlung am 20. Dezember 2023
Das Konzept „Tempo 30/ Tempo 40 in der Innenstadt“ ist hier einsehbar. Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, 8.585 Verkehrsunfälle gab es im Jahr 2022 in Wiesbaden; 878 Leichtverletzte; 130 Schwerverletzte; 7 Tote. In 707 Fällen war die Hauptunfallursache ungenügender Sicherheitsabstand (und damit indirekt nicht angepasste Geschwindigkeit). 87 Kinder haben im Jahr 2022 auf unseren Straßen Verletzungen …
RedeGreen IT
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die LINKE. und Volt für die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit am 12. Dezember 2023 Hinter dem Begriff „Green IT“ verbirgt sich das Bestreben, die Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnik umwelt- und ressourcenschonend zu gestalten. Dies beinhaltet auch die Optimierung des Ressourcenverbrauchs während der Herstellung, des Betriebs und der Entsorgung der Geräte. Seit 2012 erfüllt Wiesbaden …
Antrag