Ausbau der Extremismus-Prävention in der Landeshauptstadt Wiesbaden
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie am 03. Mai 2017
Die Jugendinitiative Spiegelbild, als Teil des Vereins Aktives Museum Spiegelgasse für Deutsch-Jüdische Geschichte in Wiesbaden, unternimmt vielfältige Maßnahmen um der Extremiusmusentwicklung in Wiesbaden entgegen zu wirken. Ein Beispiel hierfür ist das Projekt „X-Dream“. Es ist der erfolgreiche Teil des kommunalen Maßnahmenpakets gegen religiös motivierten Extremismus in Wiesbaden. Durch eine höhere Förderung im Rahmen eines einmaligen Zuschusses können durch die Jugendinitiative Spiegelbild z.B. mehr Workshops für Schüler*innen als auch Fortbildungen für Lehrer*innen an weiterführenden Schulen angeboten werden. Dabei können schulübergreifende Praxisgruppen für Lehrende gebildet werden, die von Fachpersonen von Spiegelbild begleitet werden.
Auch der Bedarf an Anleitung zum Umgang mit menschenverachtenden Aussagen ist stark gestiegen. Mit einer zusätzlichen Förderung könnte das Projekt um ein Workshop Angebot für Schulen erweitert werden, dessen Ziel es ist „Radikalisierung im digitalen Zeitalter“ zu verhindern.
Der Ausschuss möge beschließen, dass der Magistrat für das laufende Jahr 2017 außerplanmäßig Mittel in Höhe von 35.000,00 Euro bereitstellt und für die folgende Maßnahme verwendet:
| Maßnahme | Kosten |
| Zuschuss Extremismusprävention für die Initiative Spiegelbild | 35.000,00 Euro |
Die Deckung erfolgt aus den zusätzlichen Mitteln des Kommunalen Finanzausgleichs für 2017.
