Folgenschweres Chaos beim Stadtmuseum

Kein Weiterkommen bei Schulsanierung und Neubau

„Mit den immer dubioser werdenden Gerüchten und Berichten zum Bau des Stadtmuseums und damit auch zum Neubau der Carl-von-Ossietzky-Schule manövriert sich  Schuldezernentin Rose-Lore Scholz (CDU) immer weiter ins Abseits“, so Dorothée Andes-Müller, schulpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im Rathaus.

Der Neubau der CvO ist seit der Ankündigung der Martin-Niemöller-Schule, ein vollwertiges G9-Gymnasium werden zu wollen, dringender denn je. Doch ebenso wie bei der Albert-Schweitzer-Schule ist auch der Neubau der CvO mit dem Stadtmuseumspaket verknüpft. Wenn der Bau des Stadtmuseums nicht realisiert werden kann, fehlen die Gelder für die Neubauten der beiden Schulen.

Aber nicht nur bei den geplanten Neubauten der beiden Schulen herrscht großes Chaos. Die Liste der Schulbausanierungen verändert sich fast wöchentlich, weil immer wieder Projekte zur Grundschulkinderbetreuung dazwischen geschoben werden. „Natürlich sind auch diese Maßnahmen wichtig“, so Dorothée Andes-Müller, „aber die dringenden Schulsanierungen, zum Beispiel der Albrecht-Dürer-Schule und der Wilhelm-Leuschner-Schule geraten völlig aus dem Blick.“

„Seit Monaten ist der städtische Haushalt genehmigt, dass Budget zur Schulsanierung wurde erhöht, es gibt keine Ausrede mehr für Frau Scholz nun endlich loszulegen! Hätte die Schuldezernentin frühzeitig begonnen auch die Schulsanierungen zu planen, könnten jetzt beide Baubereiche gleichzeitig angegangen werden“, kritisiert die schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN.

„Dass die CDU nicht hinter dem Thema Oberstufengymnasium steht, ist in dem Gezerre der letzten Jahre um die Carl-von-Ossietzky-Schule mehr als deutlich geworden. Mitschuld an diesem momentanen Desaster trägt die SPD, die nicht in der Lage oder willens war, sich gegen das merkwürdige Konstrukt aus Stadtmuseum, OFB und Schulneubauten zu wehren“, stellt Andes-Müller fest.