21. September 2018

GRÜNE erstaunt über Votum der IHK gegen Citybahn

Projektbewertung nicht nachvollziehbar“

„Die Fraktion B90/Die Grünen ist der Ansicht, dass die Befassung der IHK mit der Citybahn sehr wichtige Impulse für den gesamten Entwicklungsprozess bringt“, so Claus-Peter Große, verkehrspolitsicher Sprecher der Fraktion. „Die Bewertung der IHK teilen wir nicht, sondern sind weiterhin der Ansicht, dass die Citybahn ein wichtiger Schlüssel zur Lösung der Wiesbadener Verkehrsprobleme ist.“ Es ist wichtig, sich mit den einzelnen Argumenten der IHK auseinanderzusetzen.

Wir stimmen der Analyse der IHK zu, dass in Zukunft ein Verkehrskollaps droht.

Wir begrüßen auch, dass die IHK die Diskussion um die Citybahn trotz ihrer „Zwischenentscheidung“ offen halten will und bereit ist, den Prozess auch weiterhin kritisch zu begleiten. Gut erkannt ist ebenfalls, dass das Projekt Citybahn noch nicht entscheidungsreif ist, da noch viele Daten und Informationen fehlen.

Außerdem stimmen wir mit der IHK überein, dass die Citybahn in ein integriertes Verkehrskonzept eingebunden werden muss und sicher nicht allein die umfangreichen Verkehrsprobleme der Stadt Wiesbaden lösen kann. Wir wissen, dass das Dezernat mit Hochdruck an einem derartigen Konzept arbeitet, das alle Aspekte der künftigen Mobilitätsentwicklung und Infrastruktur berücksichtigen wird. Es macht absolut Sinn, dass sich die IHK in diesem Prozess aktiv zu beteiligt und auch selbst Lösungsvorschläge einbringt.

Eine auch in Zukunft transparente und konstruktive Debatte über die Möglichkeiten und Grenzen der Citybahn -auch als künftiges Netz- und die weitere Ausgestaltung der Mobilitätsalternativen in Wiesbaden wird von uns ausdrücklich begrüßt.

Einige Argumente unterziehen wir jedoch einer sehr kritischen Prüfung:

Die Alternativenprüfung ist nicht neu in unserer Stadt. ESWE Verkehr blickt auf eine Vielzahl von Untersuchungen zurück. Dennoch zeigen wir uns neuerlichen Alternativenprüfungen gegenüber aufgeschlossen, zumal sich die Technik weiterentwickelt. Wir werden das zuständige Dezernat bitten, ältere Ergebnisse und aktuelle Ansätze verstärkt in die Diskussion einzubringen.

Unverständlich sind uns die von der IHK benannten Alternativen von S-Bahn-Nutzung und elektronischen Kettenbussen („Platooning“), die im Fall des Bus-Platooning noch nicht einmal über Ideenskizzen hinausgekommen sind und keinesfalls als betriebssichere Alternative zur Citybahn bewertet werden können. Auch ein Vergleich mit der S-Bahn-Verbindung hilft nicht weiter: wer fährt schon von nur Hauptbahnhof zu Hauptbahnhof? Entscheidend ist die Bewertung der Gesamt-Reisezeit.

Als Fazit, so Große abschließend, sind wir zwar erstaunt über die IHK-Entscheidung, nehmen sie aber als deutliches Signal unter dem Motto „Wir haben verstanden“ wahr. Es gibt offensichtlich ein erkennbares Informationsdefizit, das es dringend abzustellen gilt. Wir wollen daher ESWE Verkehr und das Dezernat bitten, die Informationsangebote weiter auszubauen und zu intensivieren.