26. Mai 2015

Verantwortung statt Kulturpolitik mit dem Rasenmäher!

„Es kann nicht sein, dass in einer Stadt, die laut aktueller IHK-Berechnung in Kaufkraft und Attraktivität unter den mittleren Großstädten Deutschlands ganz vorne rangiert, gedroht wird, den Kulturetat drastisch zu kürzen. Weiß dieser Magistrat nicht: die Attraktivität einer Stadt ist auch vom Standortfaktor Kultur abhängig. Wann begreift die schwarz-rote Stadtregierung endlich, dass die Menschen bereit sind, nicht nur gerne Geld für Konsum, sondern auch für kulturelle Angebote auszugeben. Es muss daher alles daran gesetzt werden, die kulturelle Vielfalt zu bewahren und fördern“, ist Dorothea Angor, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Stadtverordnetenfraktion, überzeugt.

„Die Rasenmäher-Methode des schwarz-rot-geführten Magistrates ist und darf keine Lösung sein! Sie wird nur zu einem Absterben der kulturellen Vielfalt in dieser Stadt führen, aber nicht zu einer ernsthaften Konsolidierung des Haushalts. Die von Kulturdezernentin Rose-Lore Scholz (CDU) angedrohte Kürzung von 4,27 Prozent – also rund 1,3 Millionen Euro – im Kulturetat des städtischen Doppelhaushalts 2016/17 zeugt von einem kulturpolitisch ebenso konzeptlosen wie kurzsichtigen Handeln. Dieses Handeln hat mit Verantwortung nichts zu tun“, so Angor weiter. Die GRÜNEN haben deshalb die Erstellung eines Kulturentwicklungsplanes auf den Weg gebracht.

„Noch vor kurzem plante Schwarz-Rot ein millionenschweres, aufgrund eines Grundstücksdeals mit einem Investor völlig überteuertes Stadtmuseum. Finanzieren wollte die Koalition den Glaspalast mit schauderhaften Einsparvorschlägen aus dem Kulturbereich, wie zum Beispiel dem Ausstieg aus dem Kulturfonds Rhein-Main. Ein weiteres Beispiel für konzeptloses Handeln von CDU/SPD zeigte sich jüngst darin, dass man den Kulturschaffenden erst mit Verzögerung von einem halben Jahr – und das auch noch mitten im laufenden Geschäftsjahr – mitteilte, dass die für sie bislang kostenfreie Plakatierung von diesem Sommer an kostenpflichtig werden soll. So sind die Kulturschaffenden durch die Konzeptionslosigkeit dieser Stadtregierung gleich doppelt gestraft.“