City-Bahn

weiterlesen 06. Juli 2020
Rede der Stadtverordneten Schuchalter-Eicke zum TOP I/9.1 – in der Stadtverordnetenversammlung am 02. Juli 2020

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, der Gang der Debatte veranlasst mich zu einer kurzen Replik auf einige vorgetragenen Punkte: Es macht mich sehr nachdenklich, dass offensichtlich nur ganz wenige hier die Worte des Oberbürgermeisters verstanden haben. Das Recht des Oberbürgermeisters zuerst zu sprechen, steht außer Frage. Das geschieht zwar nicht häufig, ist aber völlig legitim. Was ...

Reden
weiterlesen 23. Mai 2019
Rede von Claus-Peter Große zu „Vorbereitung eines Vertreterbegehrens zur CityBahn“ in der Stadtverordnetenversammlung am 23.05.2019

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich starte gleich mit den drei wesentlichen Kernaussagen zum heutigen Themenkomplex: Bündnis 90 die Grünen sagen grundsätzlich ja zu einem Vertreterbegehren Vor Durchführung des Vertreterbegehrens muss dem weit verbreiteten Gerüchteunwesen die sachgerechte und umfassende Information entgegengestellt werden. Dies setzt eine fertiggestellte Planung, die Information hierüber und den ...

Reden
weiterlesen 08. Februar 2018
Rede von Christiane Hinninger zum „Vertreterbegehren zum Projekt Citybahn“ am 7. Februar 2018

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, wir müssen uns heute mit einem Antrag befassen, mit dem – wie schon in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung – die FDP den Eindruck zu erwecken versucht, es gehe ihr um Bürgerbeteiligung, um demokratische Prozesse. Tatsächlich, meine Damen und Herren von der FDP, geht es Ihnen aber gar nicht darum. Es geht Ihnen auch ...

Reden
weiterlesen 16. Februar 2017
Verkehrsprobleme ganzheitlich und gemeinsam lösen

Antrag der Fraktionen SPD, CDU und B90/Die Grünen für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Februar 2017 Mit den Leitlinien der Bürgerbeteiligung steht ein Instrument zur Verfügung, welches dazu geeignet ist, die Wiesbadenerinnen und Wiesbadener an der Erarbeitung von Lösungen für die Verkehrsprobleme und gleichzeitig der Verringerung der Luftverschmutzung zu beteiligen. Zugleich können so ihre Bedürfnisse, Wünsche und auch Bedenken ...

Antrag