Flüchtlinge

weiterlesen 30. Januar 2020
Überarbeitung der Nutzungsgebühren in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete (Unterbringungsgebührensatzung)

Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie am 29. Januar 2020. Überarbeitung der Nutzungsgebühren in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete (Unterbringungsgebührensatzung) Seit 1.1.2017 erhebt die Landeshauptstadt gem. Unterbringungsgebührensatzung eine Nutzungsgebühr von 360 Euro pro Monat und Person bei Unterbringung in einer Flüchtlingsunterkunft. Nach der Unterbringungsgebührensatzung, die ...

Antrag
weiterlesen 05. Juni 2018
Erfolgsfaktoren für den Erwerb Deutscher Sprachkenntnisse für zugewiesene Flüchtlinge, AsylbewerberInnen und BürgerInnen mit Migrationshintergrund in Wiesbaden

Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis´90/Die Grünen für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Familie am 6. Juni 2018 Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BamF) erreichten bei dem am Ende der Integrationskurse für Ausländer vorgesehenen Deutschtests im Jahr 2017 nur 48,7% der Teilnehmer deutschlandweit das angestrebte Sprachniveau B 1. Im vorausgehenden Jahr 2016 waren es ...

Antrag
weiterlesen 18. Mai 2017
Konstanze Küpper zu Grundwerte des Zusammenlebens in Wiesbaden

 „Grundwerte des Zusammenlebens in Wiesbaden“, Antrag der CDU-Fraktion, in der Stadtverordnetenversammlung am 18. Mai 2017  Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU schlägt mit diesem Antrag einen ziemlich gewagten Bogen vom Verfassungsreferendum in der Türkei über die „Zweifel“ an der Demokratietauglichkeit der Deutschtürken bis hin zum eigentlichen Punkt: Dem CDU-Wahlkampfthema „Leitkultur“, ...

Reden
weiterlesen 18. Mai 2017
Felix Kisseler zu „Grundwerte des Zusammenlebens in Wiesbaden“, Antrag der CDU-Fraktion

  Es gilt das gesprochene Wort Anrede, es ist eine allgemein bekannte Regel, dass man Wahljahre daran erkennen kann, dass in der Kommune Themen debattiert werden, die bundespolitischen Ursprungs sind und nun mit aller Gewalt auf die Kommune übertragen werden sollen. Man erkennt Anträge, die in dieses Schema passen an folgenden Kriterien: Sie dienen der Profilierung vor einer bestimmten Wählergruppe ...

Reden
weiterlesen 02. November 2016
Sachstand Kulturarbeit Flüchtlinge

Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften am 03. November 2016  Im März hatte Dezernentin Scholz im Rahmen einer Veranstaltung in der Villa Clementine Mittel über 50.000 € für kulturelle Flüchtlingsarbeit angekündigt (Wiesbadener Kurier v. 24.03.16). Weitere Mittel sollten eingeworben und Strukturen für eine weitere, organisierte Arbeit aufgebaut werden. ...

Antrag
weiterlesen 01. November 2016
Sachstand – Ausschreibung der Kurse zur Sprachförderung

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie  am 2. November 2016  Mit Vorlage 16-V-33-0002 wurde ein Sonderprogramm für Angebote zur Sprachqualifizierung eingeleitet. Die Finanzmittel in Höhe von 500.000 Euro werden teilweise durch die Mittel aus dem Landesaufnahmegesetz gedeckt. Im Sozialausschuss vom 11. Mai 2016 wurde berichtet, dass eine Ausschreibung erfolgen ...

Antrag
weiterlesen 14. Juli 2016
Finanzielle Hilfen des Bundes – Flüchtlingszuwanderung und Integration, Rede der Stadtverordneten Konny Küpper

zu TOP 4 der TO I in der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen, bei der Aufnahme, Versorgung und Integration von Flüchtlingen leisten die Kommunen und Städte die Hauptarbeit. Integration kann nur hier erfolgreich sein und sie ist nur dann erfolgreich, wenn die Sympathie und Hilfsbereitschaft der Bevölkerung ...

Reden
weiterlesen 05. Juli 2016
Erste Hilfe in Gemeinschaftsunterkünften

Antrag der Fraktion von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP für die Sitzung des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung am 05. Juli 2016 Der Ausschuss möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu berichten, Gibt es einen Bedarf für Ersthelferinnen und Ersthelfer in städtischen Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge? Wie hoch wären die Kosten für ein entsprechendes Schulungsangebot anzusetzen? Wie könnte man ...

Antrag
weiterlesen 03. Dezember 2015
GRÜNE Wiesbaden begrüßen deutliche Erhöhung der Pauschalen an die Kommunen

DIE GRÜNEN in Wiesbaden freuen sich sehr, dass es im Dialog zwischen der Landesregierung und den Kommunen gelungen ist, die Pauschalen für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen in Hessen zum zweiten Mal zu erhöhen. „Bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation müssen alle an einem Strang ziehen: Bund, Länder und Kommunen“, erklärt Sabine Gaedeke, integrationspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die ...

Pressemitteilung