weiterlesen 26. September 2023
Zusammenhalt sichern: Kooperation stellt sich der Verantwortung für einen zukunftsfähigen Haushalt

Angesichts der angespannten Finanzlage stehen in Wiesbaden herausfordernde Haushaltsberatungen bevor. Die Rathaus-Kooperation aus GRÜNEN, SPD, DIE LINKE. und Volt nehmen die Sorgen vieler sehr ernst und werden diese in den laufenden Beratungen berücksichtigen. Ziel der Kooperation ist es, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, der die Stadt auch über die nächsten beiden Jahre hinaus zukunftsfähig macht und relevante ökologische, soziale und digitale ...

Beitrag
weiterlesen 16. Dezember 2021
Rede der Fraktionsvorsitzenden Christiane Hinninger zu „Generaldebatte und Beschluss der Haushaltssatzung“ in der Stadtverordnetenversammlung am 16. Dezember 2021

Es gilt das gesprochene Wort Anrede Hier wird seitens CDU und FDP so getan, als bringe dieser Haushalt den Untergang der Stadt, wenigstens aber das Ende wirtschaftlichen Unternehmens. Das ist entweder einer aufkommenden Panik geschuldet, weil Sie erkennen müssen, dass Sie selbst keinen realitätstüchtigen Haushalt zustande gebracht haben. Oder es ist Folge eines drastisch verengten, starren Blicks auf das, was ...

Reden
weiterlesen 16. Dezember 2021
Rede 1 der Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Christiane Hinninger, zu TO I TOP 4 „Generaldebatte und Beschluss der Haushaltssatzung“ in der Stadtverordnetenversammlung am 16. Dezember 2021

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, mit dem HH, den wir heute beschließen, geben Grüne, SPD, Linke und Volt die notwendigen und richtigen Antworten auf die derzeitigen großen Herausforderungen, denen wir in unserer Stadt gegenüberstehen! Dieser Haushalt wird Wiesbaden ökologischer, sozialer und digitaler machen! Wir setzen dafür klare Schwerpunkte beim Klimaschutz und der Klimaanpassung bei der Stärkung der Teilhabe unter ...

Reden
weiterlesen 12. Dezember 2019
Rede von Christiane Hinninger zum „Haushaltsplan 2020/21“ und zur „Haushaltssatzung 2020/2021“ in der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember 2019

Es gilt das gesprochene Wort.   Anrede mit dem Haushalt, den wir heute verabschieden, stellt sich die Kooperation den Aufgaben und Herausforderungen, vor denen die Landeshauptstadt Wiesbaden steht. Und wir stellen die Finanzmittel bereit, um diese zu bewältigen und Wiesbaden zukunftsfähig zu machen. Hierbei setzen wir zum einen den Richtungswechsel fort, den wir bereits im vorangegangenen Doppelhaushalt begonnen haben. Zum ...

Reden
weiterlesen 21. Dezember 2017
Rede von Christiane Hinninger zu „Entwurf der Haushaltssatzung 2018/2019“ am 21. Dezember 2017

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, der Haushalt muss die Finanzmittel bereitstellen, um aktuelle Aufgaben und absehbare Herausforderungen zu bewältigen. Er zeigt damit, ob diese Herausforderungen erkannt und entschlossen angegangen werden. Mit dem Haushalt für die Landeshauptstadt Wiesbaden, den wir heute beschließen, erfüllen wir diese Anforderungen und tragen wesentlich dazu bei, Wiesbaden zukunftsfähig zu machen. Wir schlagen dabei an verschiedenen ...

Reden
weiterlesen 21. Dezember 2017
Grüne: Soziale Schwerpunkte durchgesetzt

Ausbau der Kinderbetreuung und Programm „Alle Chancen für …“ im Haushalt verankert „Wir sind stolz, dass der ins Stocken geratene Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden durch die Mitwirkung von Bündnis 90/Die Grünen endlich wieder voran geht, denn dieser ist nun im kommenden Doppelhaushalt auch mit entsprechenden Mittel hinterlegt“, sagt Karl Braun, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus ...

Pressemitteilung
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Dorothée Andes-Müller zu „Entwurf der Haushaltssatzung 2018/19“

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, liebe Kollegen und Kolleginnen, meine Damen und Herren, bereits in den Kooperationsverhandlungen haben wir uns auf die Beseitigung des seit Jahren vorhandenen Sanierungsstaus an Schulgebäuden geeinigt. Einen Weg zu finden, diese Herkulesaufgabe zu lösen, hat uns (oder zumindest einige von uns) in und vor den Haushaltsverhandlungen sehr viel Zeit gekostet und ...

Reden
weiterlesen 30. November 2017
Christiane Hinninger zu „Entwurf der Haushaltssatzung 2018/19“

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, mit der heutigen Generaldebatte biegen wir in die Zielgerade eines langen und intensiven Prozesses zur Aufstellung und Verabschiedung des Haushaltes der Landeshauptstadt Wiesbaden ein. Das Ziel werden wir in drei Wochen, kurz vor Weihnachten erreichen, wenn wir den Haushalt hier in der STvV beschließen. Im Laufe dieses Prozesses haben wir unterschiedliche Tages- losungen erlebt. ...

Reden
weiterlesen 30. November 2017
Förderung freier Kulturinitiativen – Rathaus-Kooperation einigt sich auf weitere Anpassung für das Haushaltsjahr 2018

Die Kooperationspartner SPD, CDU und GRÜNE haben sich darauf geeinigt, den Zuschuss bei allen Kulturinitiativen, die bereits in der institutionellen Förderung sind, auch in 2018 auf den höheren Betrag des Jahres 2019 anzupassen. Dies bedeutet weitere zusätzliche Mittel in Höhe von 145.215 € im Haushaltsjahr 2018. Technisch umgesetzt wird dies nach der für das Frühjahr 2018 erwarteten Genehmigung des neuen ...

Pressemitteilung