Integration

weiterlesen 30. Januar 2020
Überarbeitung der Nutzungsgebühren in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete (Unterbringungsgebührensatzung)

Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie am 29. Januar 2020. Überarbeitung der Nutzungsgebühren in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete (Unterbringungsgebührensatzung) Seit 1.1.2017 erhebt die Landeshauptstadt gem. Unterbringungsgebührensatzung eine Nutzungsgebühr von 360 Euro pro Monat und Person bei Unterbringung in einer Flüchtlingsunterkunft. Nach der Unterbringungsgebührensatzung, die ...

Antrag
weiterlesen 13. Dezember 2018
Aufnahme von aus Seenot geretteten Geflüchteten

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und L&P vom 29.08.2018 – Jedes Jahr sterben tausende Menschen bei ihrer Überfahrt nach Europa im Mittelmeer. Allein in diesem Jahr sind bisher über 1500 Tote zu beklagen. Dennoch verweigern Mitgliedsländer der Europäischen Union zivilen Seenotrettungsschiffen das Einlaufen in ihre Häfen. Allein im Juni 2018 verloren 629 Geflüchtete ihr Leben, es war ...

Antrag
weiterlesen 08. November 2018
Rede von Felix Kisseler zu „Einrichtung einer Meldestelle für antisemitische Vorfälle in der Landeshauptstadt Wiesbaden“ in der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, manchmal wird die große, weite Welt ganz klein. Ein von Hass getriebener Amoklauf in einer Synagoge in weiter Ferne rückt dort dicht an uns heran, wo der gleiche Hass in unserer Gesellschaft auflodert und spürbar wird. Manchmal sind wir deutlich weiter von der nahen Zukunft entfernt als von der längst vergangenen Vergangenheit. Sie wächst ...

Reden
weiterlesen 05. Juni 2018
Erfolgsfaktoren für den Erwerb Deutscher Sprachkenntnisse für zugewiesene Flüchtlinge, AsylbewerberInnen und BürgerInnen mit Migrationshintergrund in Wiesbaden

Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis´90/Die Grünen für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Familie am 6. Juni 2018 Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BamF) erreichten bei dem am Ende der Integrationskurse für Ausländer vorgesehenen Deutschtests im Jahr 2017 nur 48,7% der Teilnehmer deutschlandweit das angestrebte Sprachniveau B 1. Im vorausgehenden Jahr 2016 waren es ...

Antrag
weiterlesen 18. Mai 2017
Konstanze Küpper zu Grundwerte des Zusammenlebens in Wiesbaden

 „Grundwerte des Zusammenlebens in Wiesbaden“, Antrag der CDU-Fraktion, in der Stadtverordnetenversammlung am 18. Mai 2017  Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU schlägt mit diesem Antrag einen ziemlich gewagten Bogen vom Verfassungsreferendum in der Türkei über die „Zweifel“ an der Demokratietauglichkeit der Deutschtürken bis hin zum eigentlichen Punkt: Dem CDU-Wahlkampfthema „Leitkultur“, ...

Reden
weiterlesen 18. Mai 2017
Felix Kisseler zu „Grundwerte des Zusammenlebens in Wiesbaden“, Antrag der CDU-Fraktion

  Es gilt das gesprochene Wort Anrede, es ist eine allgemein bekannte Regel, dass man Wahljahre daran erkennen kann, dass in der Kommune Themen debattiert werden, die bundespolitischen Ursprungs sind und nun mit aller Gewalt auf die Kommune übertragen werden sollen. Man erkennt Anträge, die in dieses Schema passen an folgenden Kriterien: Sie dienen der Profilierung vor einer bestimmten Wählergruppe ...

Reden
weiterlesen 02. Mai 2017
Ausbau der Extremismus-Prävention in der Landeshauptstadt Wiesbaden

Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie  am 03. Mai 2017  Die Jugendinitiative Spiegelbild, als Teil des Vereins Aktives Museum Spiegelgasse für Deutsch-Jüdische Geschichte in Wiesbaden, unternimmt vielfältige Maßnahmen um der Extremiusmusentwicklung in Wiesbaden entgegen zu wirken. Ein Beispiel hierfür ist das Projekt „X-Dream“. Es ist ...

Antrag
weiterlesen 05. November 2015
Islamunterricht an Grundschulen

Vor knapp zwei Jahren wurde Islamunterricht an einigen Wiesbadener Grundschulen eingeführt (aktuell vier Schulen).   Der Ausschuss möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu berichten,   Wie viele Schüler und Schülerinnen an diesem Unterricht aktuell teilnehmen? Ob es Vorbehalte muslimischer Eltern gegenüber diesem Unterricht gibt und wenn ja, wie diese begründet sind? Ob Kinder die zu Beginn den Unterricht besuchten ...

Antrag
weiterlesen 07. Oktober 2015
GRÜNE: Ein guter Anfang!

Wiesbaden beschließt Maßnahmenpaket zur Extremismusprävention „Wir freuen uns, dass die Stadt Wiesbaden in diesem wichtigen Themenfeld jetzt endlich ein Konzept vorlegt, dass unseren Forderungen recht nahe kommt“, macht Sabine Gaedeke, integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Rathaus deutlich. Die GRÜNE Fraktion stellte im März 2015 einen Antrag in der Stadtverordnetenversammlung, der forderte, eine Beratungsstelle für Betroffene und deren Angehörigen einzurichten und ...

Pressemitteilung