weiterlesen 16. Juli 2021
Tempo runter für weniger Lärm, mehr Sicherheit und bessere Luft

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt für die Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2021 Die dicht besiedelte Innenstadt Wiesbadens ist von vielen Hauptverkehrsstraßen durchzogen, auf denen täglich zehntausende Fahrzeuge unterwegs sind. Leider bringt diese Verkehrssituation für die Anwohner:innen dieser Straßen erhebliche Nachteile mit sich. Verkehrslärm, Feinstaub und Stickoxid-Emissionen beeinträchtigen Lebensqualität und die Gesundheit. Zufußgehen und Radfahren ...

Antrag
weiterlesen 16. Juli 2021
Rede des Stadtverordneten Martin Kraft zum Antrag „Tempo runter für weniger Lärm, mehr Sicherheit und bessere Luft“ in der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021

Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, Verkehr in einer Großstadt ist immer ein Kompromiss – ein Kompromiss zwischen den berechtigten Interessen derer, die durch die Stadt von A nach B kommen möchten und den Interessen derer die dort wohnen, leben und arbeiten, wo der Verkehr lang fließt. Leider geht das zügige Vorankommen der ...

Reden
weiterlesen 11. März 2021
Rede des Stadtverordneten Hendrik Seipel-Rotter von Bündnis 90/Die Grünen zu TO I TOP 5 „Ortsbeiräte ernst nehmen und Dialog führen“ -Antrag der CDU – Fraktion vom 02.03.2021-, in der Stadtverordnetenversammlung am 11. März 2021

Es gilt das gesprochene Wort.   Frau Stadtverordnetenvorsteherin Sehr geehrte Damen und Herren, zu allererst möchten wir uns bedanken bei allen Ehrenamtlichen, die sich diese Wahlperiode für ihren Stadtteil eingesetzt haben und freuen uns auf die weitere Kooperation nach der Wahl. Diese Zusammenarbeit zwischen Ortsbeirat, Stadtparlament und Magistrat bedeutet kritischen Diskurs und die Vertretung des eigenen Standpunktes. Sie erwartet die ...

Reden
weiterlesen 13. Februar 2020
Rede der Fraktionsvorsitzenden Christiane Hinninger zu „Umgang mit kritischen Namenspaten für Straßenbenennungen – Umbenennung der Pfitzner-Straße in der Stadtverordnetenversammlung am 13. Februar 2020

Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, auch wir in Wiesbaden haben ein wachsendes Problem mit Antisemitismus. Nicht ohne Grund haben wir in der Stadtverordnetenversammlung im Oktober letzten Jahres einen gemeinsamen Appell verabschiedet, an den ich an dieser Stelle noch einmal erinnern möchte. Da ist es nur folgerichtig auch im vermeintlich Kleinen, nämlich mit einer Straßenumbenennung, ein Zeichen zu setzen. Die ...

Reden
weiterlesen 13. Februar 2020
Sommerveranstaltung auf dem Mauritiusplatz

Im Rahmen des städtebaulichen Wettbewerbs zur Neugestaltung der Fußgängerzone und des Mauritiusplatzes wurde durch die LHW angestrebt, den öffentlichen Raum in dem Bereich in seinem Geflecht zu beleben, die vorhandenen Nutzungen zu verbessern, eine Nutzungsvielfalt zu erzeugen und damit die Aufenthaltsqualität und die Orientierbarkeit zu verbessern. Durch eine enge Verflechtung von Einkauf, Information, Bildung und Kultur sollte ein gleichsam linearer ...

Antrag
weiterlesen 12. Februar 2016
Straßenreinigungssatzung auf Neustart

Grüne begrüßen Moratoriumsforderung zur Straßenreinigungssatzung „Die neue Systematik ist in mehreren Ortsbeiräten krachend durchgefallen und es hagelt Widersprüche der Bürgerinnen und Bürger gegen die zugestellten Gebührenbescheide. Warum zeigt sich der Magistrat nicht endlich einsichtig und rollt das Verfahren noch einmal komplett auf, bevor noch mehr Porzellan zerschlagen wird?“, fragt Christiane Hinninger, Fraktionsvorsitzende der Grünen Rathausfraktion. „Die Grünen halten die Forderung ...

Pressemitteilung
weiterlesen 23. Januar 2014
Antrag der Ortsbeiratsfraktion Wiesbaden Mitte Bündnis 90/Die Grünen im Januar 2014

Mitgliedschaft »Nette – Toilette« Der Magistrat wird gebeten: darauf hin zu wirken, dass die Stadt Wiesbaden Mitglied in der Initiative »Nette – Toilette« wird und somit kostensparend öffentlich nutzbare Toiletten in der Innenstadt zur Verfügung gestellt werden können.  Begründung: Das Konzept, von dem sowohl Gastronomen als auch die Stadt profitieren, kommt allen Besuchern und Bürgern der Stadt zu Gute, sowohl ...

Antrag
weiterlesen 23. Januar 2014
Antrag der Ortsbeiratsfraktion Wiesbaden Mitte Bündnis 90/Die Grünen im Januar 2014

Ausfahrt Parkhaus Luisenplatz Der Magistrat wird gebeten: eine Lösung zu finden, die einen reibungslosen Abfluss des Verkehrs an der Ausfahrt des Parkhauses Luisenplatz in Stoßzeiten ermöglicht, da es dort immer wieder zu langen Rückstaus kommt, da die Ausfahrt direkt vor zwei Ampeln liegt. Denkbar wären Änderungen der Ampelschaltungen oder Verlegung einer der Lichtzeichenanlagen.  

Antrag
weiterlesen 23. Januar 2014
Antrag der Ortsbeiratsfraktion Wiesbaden Mitte Bündnis 90/Die Grünen im Januar 2014

Antrag 3: Busparken an Hotels der Bahnhofstraße Der Magistrat wird gebeten: mit den Hotelbetreibern der Hotels an der Bahnhofstraße eine Lösung zu finden, wie ihre Gäste per Bus ohne Verkehrsbehinderungen gebracht werden können.   Begründung: Gäste der Hotels in der Bahnhofstraße werden regelmäßig per Bus gebracht, bzw. abgeholt. Die Busse stellen sich dazu einfach mitten in der Fahrweg der Bahnhofstraße ...

Antrag