weiterlesen 02. November 2023
Rede der Stadtverordneten Gesine Bonnet zu TO I TOP 6 in der Stadtverordnetenversammlung am 02. November 2023 – „Sicherheit in der Wiesbadener Innenstadt endlich gewährleisten“-

Es gilt das gesprochene Wort. Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, ich habe Ihrem Vortrag, liebe Frau Georgi, aufmerksam zugehört, um besser zu verstehen, woran Sie die akuten Sicherheitsprobleme in Wiesbaden festmachen. Denn bei meiner eigenen Recherche habe ich nicht die echten Knaller gefunden. Stattdessen etwa diese Nachricht aus dem Frühjahr 2023: Wiesbaden unter den zehn sichersten Städten in ...

Reden
weiterlesen 25. Juni 2020
Sicherheit im Kulturpark weiterhin mit allen Beteiligten sicherstellen

Die Grüne Fraktion kritisiert Ordnungsdezernenten Dr. Franz im Haupt- und Finanzausschuss für Überwachungskamera-Alleingang im Kulturpark. Hendrik Seipel-Rotter: „Das erfolgreiche Sicherheitskonzept im Kulturpark beruht auf Begleitung, Betreuung, sowie die Identifikation mit dem Platz. Getragen wird es von vielen Akteuren in gemeinsamer, wertschätzender und vertrauensvoller Zusammenarbeit. Ob es ein Sicherheitsproblem im Kulturpark gibt oder nicht sollten die beurteilen, die in dieser Sicherheitsrunde ...

Pressemitteilung
weiterlesen 16. Februar 2017
Videoüberwachung und Sicherheit in Wiesbaden

Rede von Konstanze Küpper zu TOP 5 der TO I, Antrag der CDU-Fraktion und zu TOP 6 der TO I, Antrag der AfD-Fraktion, in der Stadtverordnetenversammlung am 16. Februar 2017 Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die Sicherheit der BürgerInnen in Wiesbaden ist ein wichtiges und sehr vielschichtiges ...

Reden
weiterlesen 26. Januar 2016
Grüne erneuern Forderung nach IT-Sicherheitsbeauftragtem

„Der aktuelle Fall zeigt, dass die Landeshauptstadt Wiesbaden beim Thema IT-Sicherheit noch Nachholbedarf hat“, merkt Hendrik Seipel Rotter, der netzpolitische Sprecher der Fraktion der GRÜNEN im Wiesbadener Rathaus an. „In jedem neuen Datenschutzbericht der Landeshauptstadt Wiesbaden bemängelt der zuständige Datenschutzbeauftragte das Fehlen eines IT-Sicherheitsbeauftragten für diese Stadt und seit Jahren unterstützen wir diese Forderung. Erst im Sommer 2015 haben wir ...

Pressemitteilung
weiterlesen 26. März 2015
Prävention gegen Radikalisierung

Rede der Stadtverordneten Sabine Gaedeke von Bündnis 90/Die Grünen zu TOP I/6 , Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen, in der Stadtverordnetenversammlung am 26. März 2015 Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, wir sollten Probleme angehen, solange sie noch klein sind, bevor sie zur Herausforderung von überdimensionalem Ausmaß werden. (Wir kennen das ja ...

Reden
weiterlesen 19. März 2015
Prävention statt Intervention

GRÜNE fordern den Aufbau eines städtischen Präventionsnetzes gegen Radikalisierung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen „Der wirksamste Schutz gegen Extremismus ist, wenn man verhindert, dass sich Menschen überhaupt erst radikalisieren – das gilt sowohl für religiösen als auch für politischen Extremismus“, ist Sabine Gaedeke, integrationspolitische Sprecherin, überzeugt. „Daher werden wir in der nächsten Stadtverordnetenversammlung einen Antrag stellen, der den Aufbau eines ...

Pressemitteilung
weiterlesen 11. Juli 2014
Ruf nach der Kavallerie?

Irritiert nehmen die Mitglieder der Wiesbadener Rathausfraktion von Bündnis 90/Die Grünen die Ausführungen zum Thema Stadtpolizei zur Kenntnis. Sowohl im Bericht des Wiesbadener Kurier vom 11.07.2014, als auch in der Pressemitteilung des Ordnungsdezernenten schwingt ein martialischer Unterton mit, den die Grünen so nicht unkommentiert lassen wollen. „Pressemitteilung und Kurierartikel vermitteln beide den Eindruck, dass die Stadtpolizei sich von den Aufgaben ...

Pressemitteilung
weiterlesen 19. Februar 2014
Public Viewing ja – aber nicht im Kurpark!

GRÜNE kritisieren Missachtung der politischen Gremien:  „Es ist doch klar, zu einer Fußball-WM gehört inzwischen das Public Viewing dazu. Es bereichert das Leben in der Innenstadt. Allerdings hat der CDU/SPD-geführte Magistrat für die öffentliche Übertragung der Spiele im kommenden Sommer einen denkbar ungünstigen Ort ausgewählt. Eine solche Massenveranstaltung gehört einfach nicht in den Kurpark, denn bei dem zu erwartenden Andrang ...

Pressemitteilung
weiterlesen 18. Januar 2013
Keine Schusswaffen für die Stadtpolizei!

Hinninger: Mehr Waffen schaffen nicht mehr Sicherheit „Das Tragen einer Schusswaffe setzt eine hohe Verantwortung und Kompetenz voraus. Zur Erlangung dieser Kompetenzen gibt es die Ausbildung an der Polizeihochschule, wo nicht nur der praktische, sondern auch der verantwortungsvolle Umgang mit der Waffe und die Voraussetzungen des Schusswaffengebrauchs intensiv erlernt werden. Menschen ohne solch eine umfassende Ausbildung sollten Schusswaffen nicht verfügbar ...

Pressemitteilung