Straßenreinigungssatzung

weiterlesen 05. Dezember 2017
Straßenreinigungssatzung ab 1. Januar 2018

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und LINKE&PIRATEN zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit am 5. Dezember 2017 Der Ausschuss wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Sitzungsvorlage „Änderung der Straßenreinigungssatzung“ vom 24.3.2017 Nr. 17-V-70-0001 mit der auf Grund des Beschlusses des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit Nr. 0117 vom 1.11.2017 geänderten Anlage ...

Antrag
weiterlesen 21. September 2017
GiB-Straßenreinigungskonzept ausgebremst

GRÜNE: „Stadtverordnetenbeschluss vom Magistrat nicht umgesetzt!“ „So kann man die Initiative Gehwegreinigung in Bürgerhand (GiB) und die Parlamentarier nicht abspeisen“, kritisiert die Grüne Stadtverordnete Konny Küpper den Umgang mit dem  kürzlich presseöffentlich bekannt gemachten Rechtsgutachten zur umstrittenen Straßenreinigungssatzung. „Das Rechtsgutachten zu den alternativen Straßenreinigungskonzepten der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (ELW) und der GiB ist zwar in ...

Pressemitteilung
weiterlesen 06. September 2016
Straßenreinigungssatzung

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linke&Piraten zu TOP 5 -16-F-05-0008 „Straßenreinigungssatzung“- für den Ausschuss Umwelt, Energie und Sauberkeit am 06. September  2016 Mit Beschluss 189 vom 14. Juli 2016 hat die Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit die in der Vorlage 16-V-70-0002 vorgesehene Modifikation der 2. Stufe der Straßenreinigungssatzung zurückgewiesen. Die Vorschläge reichen nicht aus, um die ...

Antrag
weiterlesen 14. Juli 2016
Straßenreinigungssatzung, Rede des Stadtverordneten Ronny Maritzen

zu TOP 7 der TO I, Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion, in der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Situation rund um die Einführung der neuen Straßenreinigungssystematik ist verfahren. Mehr als verfahren. Ich stehe noch frisch unter dem Eindruck der gestrigen gemeinsamen Ortsbeiratssitzung AKK, ...

Reden
weiterlesen 30. März 2016
GRÜNE: Straßenreinigungssystematik bleibt ungenügend

Nicht zufrieden ist die Grüne Fraktion im Rathaus Wiesbaden mit den Nachbesserungsvorschlägen des Ordnungsdezernenten Dr. Franz (CDU) für die zweite Stufe der umstrittenen Straßenreinigungssatzung. Dezernent Franz hatte der ELW-Betriebskommission ein Papier vorgelegt, auf dessen Grundlage die Betriebsleitung der ELW eine Sitzungsvorlage für die Umsetzung der zweiten Stufe der Reinigungssatzung mit „wesentlichen“ Änderungen erarbeiten soll. „An dem grundlegenden Webfehler der mangelnden ...

Pressemitteilung
weiterlesen 03. März 2016
Neue Straßenreinigungssystematik – Rede der Stadtverordneten Gabriela Schuchalter-Eicke

Rede der Stadtverordneten Gabriela Schuchalter-Eicke von Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 10/TO I in der Stadtverordnetenversammlung am 3. März 2016 Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, Am 26. März 2015 fasste dieses Haus den Grundsatzbeschluss, die Straßenreinigungssystematik zu überarbeiten. Der Magistrat wurde beauftragt, ein zweistufiges Verfahren zur Einführung einer neuen Regelung bis zum ...

Reden
weiterlesen 12. Februar 2016
Straßenreinigungssatzung auf Neustart

Grüne begrüßen Moratoriumsforderung zur Straßenreinigungssatzung „Die neue Systematik ist in mehreren Ortsbeiräten krachend durchgefallen und es hagelt Widersprüche der Bürgerinnen und Bürger gegen die zugestellten Gebührenbescheide. Warum zeigt sich der Magistrat nicht endlich einsichtig und rollt das Verfahren noch einmal komplett auf, bevor noch mehr Porzellan zerschlagen wird?“, fragt Christiane Hinninger, Fraktionsvorsitzende der Grünen Rathausfraktion. „Die Grünen halten die Forderung ...

Pressemitteilung