weiterlesen 06. September 2018
Rede von Ronny Maritzen zu „Sofortpaket für den Luftreinhalteplan zur Abwendung eines Dieselfahrverbots“ am 6. September 2018

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Warum regt sich ein Grüner, eine grüne Rathausfraktion über ein drohendes bzw. mögliches Dieselfahrverbot auf? Wir haben, das ist unbestritten und längst erwiesen, jede Menge Autos auf Deutschlands und Wiesbadens Straßen, die da so besser nicht fahren würden. Also: warum sollte man ...

Reden
weiterlesen 14. Januar 2016
Stadtbevölkerung endlich vor gesundheitsschädlichen Stickoxiden schützen

GRÜNE begrüßen Gerichtsentscheid zum Luftreinhalteplan  Mit großer Genugtuung hat die GRÜNE Fraktion im Wiesbadener Rathaus die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Wiesbaden zur Kenntnis genommen, nach der das Land Hessen schnellstmöglich den Luftreinhalteplan für Wiesbaden verschärfen muss, weil der seit 2010 geltende Grenzwert für Stickoxide nicht eingehalten wird. „Wir begrüßen diese Entscheidung zum Gesundheitsschutz der Wiesbadener Bevölkerung außerordentlich“, freut sich die ...

Pressemitteilung
weiterlesen 04. Dezember 2014
Letzter Platz bei Umweltzone: Imageschaden durch Falschauskünfte aus dem Ordnungsdezernat

Verwaltungshandeln erinnert an TÜV-Plakettendesaster „Nicht nur im ADFC-Fahrradklimatest aus dem Jahr 2012 ist Wiesbaden auf dem letzten Platz, sondern nun auch vermeintlich bei der Umweltzone. Das vermittelt nicht gerade das Bild einer nachhaltig agierenden Landeshauptstadt“, kritisiert Barbara Düe, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion in Wiesbaden die falschen Auskünfte des Ordnungsdezernats an die Deutsche Umwelthilfe (DUH). Die Umweltorganisation hatte in einem ...

Pressemitteilung
weiterlesen 02. Dezember 2014
Kontrolle der Umweltzone

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für den Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit am 2. Dezember 2014 Am 1. Februar 2013 wurde in der Landeshauptstadt Wiesbaden die Umweltzone eingeführt. Nach einer Kulanzzeit von sechs Wochen sollte die Stadt damit beginnen, bei Verstößen gegen die Plakettenpflicht Bußgeldbescheide zu erteilen. Laut einem Bericht des Wiesbadener Kuriers vom 31. Juli 2013 wurden ...

Antrag
weiterlesen 18. März 2014
Umweltzone: Lkw-Durchfahrtsverbot und Ausnahmeregelungen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für den Ausschuss Umwelt, Energie und Sauberkeit am 18. März 2014: Die Stadtverordnetenversammlung hat am 17. November 2011 beschlossen, nach erfolgreicher Prüfung und der Einführung einer Umweltzone ein Lkw-Durchfahrtsverbot mit in das Maßnahmenpaket zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufzunehmen (Vorlage Nr. 11-V-36-0013, Beschluss Nr. 0472). Die Umweltzone Mainz-Wiesbaden wurde zum 1. Februar 2013 eingeführt. Die ...

Antrag
weiterlesen 29. Januar 2013
Ausnahmeregelungen Umweltzone

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr am 29. Januar 2013  Der Lokalpresse vom Januar 2013 war zu entnehmen, dass die Stadt Wiesbaden Ausnahmeregelungen im Rahmen der Einführung der Umweltzone gewährt, die von den mit Mainz und Frankfurt einheitlich vereinbarten Regelungen abweichen.  Der Ausschuss möge beschließen,  der Magistrat wird gebeten zu ...

Antrag
weiterlesen 14. Januar 2013
Für bessere Lebensqualität in der Stadt: Umweltzone und LKW-Fahrverbot

Anschuldigungen der CDU-Fraktion sind völlig aus der Luft gegriffen „Die CDU/FDP- Landesregierung verhindert ein LKW – Fahrverbot, das wir bereits seit langem fordern. Es ist daher äußerst befremdlich, dass die Wiesbadener CDU-Fraktion den GRÜNEN vorwirft, dem LKW-Fahrverbot im Weg zu stehen. Unser Tenor war und ist: Das eine tun und das andere nicht lassen! Für bessere Luft und weniger Verkehrslärm ...

Pressemitteilung
weiterlesen 08. Januar 2013
Umweltzone: Zu große Zugeständnisse gefährden Erfolg

Weitere effektive Maßnahmen erforderlich „Zu große Zugeständnisse bei den Ausnahmeregelungen gefährden den Erfolg der Umweltzone. Der Löwenanteil der Feinstaub- und Stickoxydemissionen wird durch leichte Nutzfahrzeuge verursacht, hier liegt auch das größte Potential zur Schadstoffminderung. Dies ist eine große Herausforderung vor allem für Handwerksbetriebe und Zulieferer, die ihre Fahrzeugflotte modernisieren müssen. Weite Teile des Stadtgebiets liegen im Jahresmittel über dem zulässigen ...

Pressemitteilung
weiterlesen 25. September 2012
Straßensperrung für den Schwerlastverkehr

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr am 25. September 2012 Am 24. Juni 2010 hat die Stadtverordnetenversammlung ein Durchfahrtverbot für LKW beschlossen. Die Maßnahme bezieht sich ausdrücklich auch auf die B 417. Der LKW-Verkehr im Bereich der Schützenstraße / Unter den Eichen / Platter Straße hat das erträgliche Maß für ...

Antrag